Die Koalition muss sich in der Hochphase des Wahlkampfs auf eine schwierige Personalie einigen. Wen schickt Österreich als EU-Kommissar nach Brüssel? Die Entscheidung sollte im August, spätestens im September erfolgen. Die Personalfrage muss freilich im Einvernehmen mit dem Kommissionspräsidenten erfolgen. Das letzte Wort hat übrigens das EU-Parlament. Anders als auf nationaler Ebene müssen sich die Kandidaten einem Hearing in Straßburg unterziehen. In den letzten Jahren fielen einige Kandidaten – nicht aus Österreich – durch.
Bis jetzt kam EU-Kommissar immer aus ÖVP
Seit dem EU-Beitritt im Jahr 1995 stellt die ÖVP ohne Unterbrechung den Kommissar. Die Personalie ist jedes Mal Teil der Koalitionsverhandlungen, im längst enthüllten, türkis-grünen „Sideletter“ wird der Posten auch diesmal wieder der Volkspartei zugesprochen. Als die ÖVP mit der SPÖ koalierte, gab es in der roten Kanzlerpartei immer wieder Murren darüber, dass der nicht nur prestigeträchtige, sondern auch einflussreiche Brüsseler Posten stets dem Juniorpartner zufällt.
Eine Entscheidung, wer in den nächsten fünf Jahren nach Brüssel geht, ist nicht gefallen. In den Couloirs wird allerdings bereits heftig darüber spekuliert. Bisher wurden Verfassungsministerin Karoline Edtstadler oder Außenminister Alexander Schallenberg als Favoriten gehandelt. Nun taucht nach Informationen der Kleinen Zeitung in Regierungskreisen ein neuer Name auf: Finanzminister Magnus Brunner. Die Grünen haben weniger Vorbehalte gegen den Vorarlberger als gegen Edtstadler, die inhaltlich kantiger auftritt und stärker polarisiert. Die Grünen müssen der Bestellung zustimmen. Zumindest braucht es im Hauptausschuss, in dem die Koalition eine Mehrheit bildet, einen formellen Beschluss.
Angespanntes Verhältnis mit Kanzler
Dass Brunner mit Brüssel liebäugelt, dürfte auch mit dem frostiger gewordenen Klima zwischen dem Kanzler und dem Finanzminister zu tun haben. Seit Monaten rumpelt es immer wieder zwischen beiden Häusern, der Vorarlberger gilt neben Edtstadler als Personalreserve für die Stelle des Parteiobmanns. Zuletzt soll Brunner versprochen worden sein, dass die Stelle des Staatssekretärs im eigenen Haus nach dem Abgang von Florian Turksy nachbesetzt wird, im letzten Moment habe man sich dafür entschieden, Claudia Plakolm die Tursky-Agenden zu übertragen.
