Wie schon vor fünf Jahren heißt der SPÖ-Spitzenkandidat für die Europawahl 2024 Andreas Schieder. Der Wiener war am Montag zu Gast in der ZIB2 und sprach über seine Pläne und die Herausforderungen der bevorstehenden Wahl.
Schieder: Ergebnis 2019 von innerpolitischen Fragen dominiert
Bei der letzten EU-Wahl sprang Schieder für Ex-Kanzler Christian Kern ein, der - obwohl vorher angekündigt - doch nicht Spitzenkandidat wurde. Damals konnte er das historisch zweitschlechteste Ergebnis der österreichischen Sozialdemokratie nicht verhindern. Doch diesmal hat sich der Wiener viel vorgenommen.
„2019 wurde die EU-Wahl zu einer Post-Ibiza, Sebastian-Kurz-Wahl, Kurz konnte damals viele FPÖ-Stimmen für sich gewinnen“, sagt Schieder. Mit einem sozialpolitischen Schwerpunkt will Schieder diesmal aber den ersten Platz holen. Auf ein Prozentziel ließ er sich gegenüber Martin Thür aber nicht festlegen.
Neues Lieferkettengesetz soll Freihandel ermöglichen
Schieder sprach sich konkret für ein ordentliches Lieferkettengesetz aus, das Freihandelsabkommen in Zukunft besser gestalten würde. Wenn Freihandel nicht mehr zur Umgehung von Arbeitnehmerrechten, Umweltrechten oder Menschenrechten führe, würde Schieder diese in Zukunft auch stärker unterstützen.
Zur Frage, wie sich die SPÖ im Nahostkonflikt positionieren solle, sprach sich Schieder für einen Kurs aus, der beide Seiten berücksichtigt. „Israel hat derzeit das Recht, sich mit Waffengewalt zu verteidigen“. Dennoch müssten auch die Bedürfnisse der palästinensischen Zivilbevölkerung berücksichtigt werden. Langfristig spricht sich Schieder jedenfalls für eine Zwei-Staaten-Lösung aus.
