Nach dem Angriff der radikalislamischen Hamas auf Israel und dem Terrorakt in Brüssel herrscht auch in Österreich erhöhtes Gewaltpotenzial, die Terrorgefahr nehme zu, heißt es von der Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) rund um Leiter Omar Haijawi-Pirchner. Die Stimmung sei aufgeheizt, man nehme die Lage "sehr ernst".

Die Sicherheitsmaßnahmen seien bereits erhöht worden, betroffene Einrichtungen werden "verstärkt überwacht". Unter strenger Beobachtung stehen auch sogenannte Hochrisikogefährderinnen und -gefährder im islamistischen Extremismus. Es handelt sich laut DSN um "eine mittlere zweistellige Zahl an Personen".

Situation kann sich verschärfen

Besonders extrem ist derzeit die Radikalisierung im Internet. Immer öfter sind es Junge, die über Plattformen wie TikTok von "Influence Preacher" mithilfe von salafistischen Videos radikalisiert werden. Die DSN arbeite mit Präventionsprogrammen und habe auch die Möglichkeit der Gefährderansprache, also der Ermahnung.

Aktuell würden keine Hinweise zu konkreten Anschlagsplänen in Österreich vorliegen. Das Risiko könne sich aber erhöhen, je nachdem, wie sich die Lage im Nahen Osten entwickelt. Es gebe zum Beispiel Solidarisierungs-, Rekrutierungs- und Mobilisierungspotenzial im Bereich des islamistischen Extremismus, was wiederum zu Gewalt führen könnte. Die Gefahrenlage werde jeden Tag neu evaluiert.

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