Bereits fünf Verhaftungen: Betrugsverdacht weitet sich aus

Der Verdacht von Millionenbetrug rund um einen Siemens Mitarbeiter, in den auch die Vorarlberger Landeskrankenhäuser verwickelt sein sollen, weitet sich aus, berichtet der ORF. Auch bei Hirschmann Automotive in Rankweil ist ein Mitarbeiter festgenommen worden und es fand in der Folge eine Hausdurchsuchung im Betrieb statt.

Wie zuletzt bekannt wurde, dürfte neben den Landesspitälern auch die Firma Hirschmann Automotive in Rankweil Opfer des mutmaßlichen Betrugsnetzwerks rund um Mitarbeiter der Krankenhausbetriebsgesellschaft (KHBG) und Siemens sein. Eine Hirschmann-Firmensprecherin bestätigte gegenüber dem ORF Vorarlberg, dass eine Hausdurchsuchung stattgefunden habe.

Schwerer Betrug in Millionenhöhe

Die Staatsanwaltschaft Feldkirch ermittelt im Zusammenhang mit der Vorarlberger Krankenhaus-Betriebsgesellschaft (KHBG) wegen schweren Betrugs mit einer Schadenssumme in Millionenhöhe. Laut Behördensprecher Heinz Rusch, der einen Bericht des "Standard" bestätigte, gab es mehrere Festnahmen und Hausdurchsuchungen. Die KHBG erklärte, dass "Untersuchungen in den Räumlichkeiten der Bauabteilung der Krankenhaus-Betriebsgesellschaft angeordnet" worden seien.

Rusch sagte, dass man auf Grundlage einer "fundierten Anzeige" diese Schritte gesetzt habe. Fünf Personen wurden verhaftet und in die Justizanstalt Feldkirch eingeliefert. Von der KHBG hieß es, dass man "interne und externe Prüfungen" veranlasse, "da die Geschäftsführung eine lückenlose Aufklärung fordert und aktiv unterstützt". Allem Anschein nach dürften mehrere Personen, darunter drei Mitarbeiter der KHBG, bei Aus- bzw. Neubauprojekten der KHBG mit manipulierten Rechnungen gearbeitet haben.

Wie der Online-Standard am Mittwochnachmittag berichtete, dürften
Mitarbeiter von Siemens der Staatsanwaltschaft "Umstände
offengelegt" haben. Diese seien im Rahmen einer noch andauernden
Compliance-Untersuchung aufgedeckt worden. Zu den laufenden
Ermittlungen nahm Siemens aber nicht Stellung.

Politik "überrascht"

Vorarlbergs Gesundheitslandesrätin Martina Rüscher (ÖVP) zeigte sich  "überrascht". Es seien drei Mitarbeiter der Bauabteilung betroffen, zwei aktive und ein pensionierter, sagte sie. Die Betrugsvorwürfe reichten bis ins Jahr 2013 zurück und erstreckten sich bis heute. Die KHBG habe eine interne Revisionsprüfung veranlasst, auch eine externe Kanzlei sei mit Prüfungen beauftragt worden, so die Landesrätin. Für Freitag
wurde eine außerordentliche Aufsichtsratssitzung einberufen.

Der KHBG gehören die fünf Landeskrankenhäuser in Feldkirch,
Rankweil, Bregenz, Hohenems und Bludenz sowie die Pflegeschule
Vorarlberg an. Das Unternehmen bietet eigenen Angaben zufolge rund
4500 Arbeitsplätze, pro Jahr werden etwa 450.000 Patienten
versorgt.