Gesundheits- und Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) präsentierte am Freitag seine vier Szenarien für die Coronazukunft, die genau skizzieren sollen, ab welchem Infektionsgeschehen welche Maßnahmen nötig sein werden. Details dafür sind freilich offen. In der ZiB 2 präzisierte Rauch am Abend immerhin, dass "der Plan vor dem Herbst vorliegen" müsse. Das Expertenpapier werde dafür nun im Dialog mit den Ländern und Sozialpartnern besprochen. Das Ziel: Es soll Einstimmigkeit geben, damit bei möglichen neuerlichen Coronawellen klare Regeln im gesamten Bundesgebiet herrschen.
Wie der Minister verhindern will, dass die Länder die Bundesvorgaben, wie in der Vergangenheit oft passiert, unterschiedlich interpretieren? "Ich habe es geschafft, dass es jetzt österreichweit einheitliche Markenregeln gibt", sagt Rauch. Daher habe er auch das Ziel, im Herbst möglichst verbindliche Regeln zu schaffen: "Ich denke, die Länder sind im Boot."
FFP2-Maske: Lockerungen eventuell mit Sommerbeginn
Corona lässt dem Gesundheitsminister auch trotz der aktuell stabilen Lage keine Ruhe. Dass die Menschen keine Lust mehr auf das Thema haben, könne er verstehen, so Rauch im ORF-Fernsehen: "Die habe ich auch nicht."
Wohl nicht zuletzt deshalb, weil es vielfach Kritik hagelt. So fordern heimische Handelsvertreter seit Wochen wegen der sinkenden Infektionszahlen und der steigenden Temperaturen ein Ende der FFP2-Maskenpflicht auch in lebensnotwendigen Läden wie Supermärkten, Drogerien, Trafiken oder Bank- und Postfilialen: "Wir haben nun zwei neue Virusvarianten BA.4 und BA.5 in Österreich nachgewiesen. Das ist ein zu heikler Zeitpunkt, um neue Lockerungen zu verkünden", kontert Rauch. Es sei nicht angebracht, beim Auftauchen neuer Varianten weitere Lockerungsschritte zu tätigen. Wenn die Zahlen weiter sinken, könne man die Maske eventuell mit Sommerbeginn in weiteren Bereichen ablegen.
Der Minister muss sich, nicht zuletzt wegen der Nachmeldungen Tausender in Zusammenhang mit dem Coronavirus Verstorbener, den Unmut der Statistiker gefallen lassen. Diese zeigen sich über die vielen unterschiedlichen Coronazahlen in Österreich erbost. Laut Rauch arbeite man daran, die Lage zu verbessern. So seien Spitäler nun verpflichtet zu melden, wer tatsächlich wegen Covid in der Klinik ist oder wegen anderer Erkrankung, bei dessen Aufenthalt aber zufällig eine Coronainfektion festgestellt wurde. Das sei insofern wichtig, als die Spitalsauslastung bei den Maßnahmen in der Pandemie weiterhin eine erhebliche Rolle spiele.
Gewinnabschöpfung? "Ein grundsätzlich guter Vorschlag"
Rauch ließ in der ZiB 2 darüber hinaus auch aufhorchen, was den Vorschlag von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) angeht, einen Teil des Gewinnes von Unternehmen, die übermäßig von den aktuellen Teuerungen profitieren, abzuschöpfen. Während seine Partei, die Grünen, sich bisher zurückhaltend äußerten, sagt der Sozialminister: "Das ist ein grundsätzlich guter Vorschlag." Er sei sich sicher, dass der Finanzminister dazu "gangbare und tragfähige Lösung vorlegen" werde, die man auch umsetzen könne. Einen solchen Zugang werde er jedenfalls unterstützen.
Abseits dessen gehe es ihm um eine Abfederung der Kosten: "Die Leute, die betroffen sind, haben ein Recht darauf zu erfahren: 'Wie kann ich mein Leben finanzieren?'." Die Teuerungsmaßnahmenkommission werde Ende Mai Vorschläge vorlegen, aus denen man weitere Unterstützungsangebote ableiten werde, stellt Rauch in Aussicht.
Zu seinem Vorstoß, Jungärzte für bestimmte Zeit dazu zu verpflichten, in Arztpraxen zu arbeiten, sagte Rauch am Abend: "Das ist ruppiger angekommen, als es gemeint war." Die Ärztekammer ortete umgehend "Zwangsarbeit", Rauch wolle damit aber dem Ärztemangel entgegenwirken. Details für den Vorschlag wurden nicht bekannt. Die Debatte sei dennoch notwendig, so der Politiker, denn es sei schwierig, neue Stellen zu besetzen.
