Die Zöllner am Flughafen Wien haben bei zwei Paketkontrollen am Standort einer Speditionsfirma mehr als 1000 E-Zigaretten sichergestellt, mit denen offenbar das Versandhandelsverbot für Tabakwaren sowie die Einfuhrzölle umgangen werden sollten. Laut einer Aussendung des Finanzministeriums wurden die Beamten im März 2022 bei einer Kontrolle auf mehrere Pakete aufmerksam, die jeweils aus dem Ausland an private Adressaten in Österreich zugestellt werden sollten.
In diesen Paketen fanden sie mehr als 900 Stück E-Zigaretten unterschiedlicher Geschmacksrichtungen und verpackt in kleinteilige Mengen. Anfang April stießen die betroffenen Zöllnerinnen und Zöllner auf eine weitere Sendung mit rund 140 E-Zigaretten. Bei den beschlagnahmten Produkten handelt es sich um rauchfertige Einweg-E-Zigaretten mit einem geschätzten Warenwert zwischen fünf und zehn Euro pro Stück. Trotz der Adressierung der Sendungen an Privatpersonen sei aufgrund der Warenmengen davon auszugehen, dass die E-Zigaretten in Österreich hätten verkauft werden sollen, so das Ministerium. Die E-Zigaretten wurden beschlagnahmt, die Empfänger müssen darüber hinaus mit einer Verwaltungsstrafe von 7500 Euro rechnen.
"Wettbewerbsverzerrung und der Handel mit illegal eingeführten Waren konnten verhindert werden, gleichzeitig wurden auch die Verbraucherinnen und Verbraucher vor diesen Waren geschützt. Denn das Tabak- und Nichtraucherinnen- bzw. Nichtraucherschutzgesetz verbietet den Versandhandel mit Tabakwaren nicht ohne Grund", sagte Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP). "Jugendliche und Erwachsene können so nicht ausreichend geschützt werden, da weder das Alter der Konsumenten kontrollierbar ist, noch, ob die Produkte nicht andere gesundheitsschädliche Komponenten, über Nikotin hinaus, enthalten."