In St. Johann am Steinfelde (Bezirk Neunkirchen) ist am Freitagabend ein illegal betriebenes Gasthaus aufgeflogen. 39 Polizisten und sechs Beamte der Finanzpolizei fanden 107 Gäste, aber weder eine Betriebsanlagengenehmigung noch Gewerbeberechtigung vor. 61 Gäste hatten keinen gültigen 2G-Nachweis, berichtete die Polizei am Samstag. Unter den Anwesenden befand sich auch der verurteilte Neonazi Gottfried Küssel, bestätigte die Polizei einen Bericht der "NÖN".

Sechs Personen machten ihrem Ärger über die Razzia gegenüber den Beamten allzu sehr Luft, darunter auch Küssel, berichtete ein Polizeisprecher. Sie erhielten Anzeigen wegen Anstandsverletzung. Neben Verstößen gegen das Covid-19-Maßnahmengesetz wurden die Betreiber auch wegen Verdacht der Steuerhinterziehung angezeigt.

Laut Johann Baumschlager von der niederösterreichischen Polizei sei das griechische Restaurant schon längere Zeit offiziell geschlossen. Seit November habe man bei drei Kontrollen jedoch jeweils mehrere Gäste vorgefunden. Diese seien zum Teil polizeibekannt und dem Corona-Leugner-Milieu zuzuordnen, so Baumschlager. Auf der Homepage des Lokals stand am Samstag zu lesen: "Unser Betrieb ist geschlossen, Freunde sind jederzeit herzlich willkommen."

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) ortete in einer Stellungnahme zu dem konkreten Fall "demokratiegefährdende Parallelgesellschaften". Die Polizei werde alles unternehmen, um deren Bildung entgegenzusteuern. "Der Verfassungsschutz hat die enge Vernetzung der rechtsextremen Szene und der Corona-Maßnahmengegner unter genauer Beobachtung", versicherte Karner.

Polizeieinsatz in Pinzgauer Lokal

Ein Nachtlokal in Maria Alm (Pinzgau) hat in der Nacht auf Samstag nicht nur die geltende Sperrstunde, sondern auch die hinzugerufene Polizei ignoriert. Als die Beamten kurz nach Mitternacht hinkamen, war die Eingangstür versperrt. Mindestens 50 Gäste waren noch anwesend. Die Polizisten wurden überhaupt nicht beachtet, die Tür blieb verschlossen. Nach 20 Minuten rückte die Polizei wieder ab. Am Samstag wurden Anzeigen angekündigt.

Nach einer anonymen Anzeige wegen Missachtung der Sperrstunde waren die Beamten zu dem Nachtlokal gefahren. Durch die Glaslichte der Eingangstür waren um 00.20 Uhr noch mindestens 50 Personen mit Getränken an ihren Plätzen sichtbar. Ein offenbar als Security tätiger Mann im Raum drehte der vor der Tür wartenden Polizei demonstrativ den Rücken zu und informierte die anderen nur lautstark, dass "die Bullen" da sind, berichtete die Polizei.

Auch die hinter der Bar arbeitenden Personen, welche aufgrund der mehrmaligen Rufe des Security fallweise ihre Blicke zur Eingangstüre richteten, ignorierten die Anwesenheit der einschreitenden Beamten und öffneten die Türe nicht. 20 Minuten blieb die Polizei vor dem Lokal. In dieser Zeit waren einige Barbesucher durch verschiedene Ausgänge aus dem Hotel gelotst worden. Um 00.40 Uhr rückte die Polizei ab, zu diesem Zeitpunkt befanden sich immer noch zahlreiche Gäste bei ihren Gläsern an ihren Plätzen.

Dass sich die Polizei keinen Zutritt verschafft hatte, begründete eine Sprecherin der Salzburger Polizei gegenüber der APA mit "Verhältnismäßigkeit". Da es sich nur um ein Verwaltungsdelikt gehandelt habe, seien geeignete Maßnahmen genau abzuwägen. Zudem sei ja der Barinhaber bekannt und könne somit entsprechend angezeigt werden. Nach der derzeit gültigen Covid-Maßnahmenverordnung dürfen Lokale nur bis Mitternacht geöffnet haben.