Eine Registrierungspflicht in der Gastronomie wie in Wien in ganz Österreich hält Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) in einem Interview mit oe24.tv bei Rechtskonformität für vorstellbar. Das berichtet die Mediengruppe "Österreich" in einer Aussendung am Dienstag. In dem Gespräch, das um 21.00 Uhr auf dem Fernsehsender ausgestrahlt wird, sprach sich Anschober demnach zudem für eine EU- Regelung bei Reisewarnungen aus.
"Wir hätten das für das Covid-Maßnahmengesetz geplant gehabt, aber da hatten Datenschützer Bedenken, dass dies nicht machbar sei. Wien versucht das jetzt erneut mit einem sehr spezifischen Zugang. Wir werden uns das anschauen, wenn es datenschutzrechtskonform ist, dann ist es ein unterstützenswerter Weg", wird Anschober in der Aussendung zitiert. Anschober begrüßte die Maßnahme in Wien am Montag bereits am Rande einer Pressekonferenz: Sie sei vor allem eine "Erleichterung beim Contact Management", so der Ressortleiter. Nachdem ein erster Anlauf zur Registrierungspflicht aus Datenschutzgründen wieder zurückgezogen worden ist, hoffe er, dass "diese Hürde nun gut geschafft wurde", sagte er gestern.
Wenn die Wiener Gästeliste nun datenschutzkonform sei, so Anschober laut oe24.tv am Dienstag, dann würde er eine österreichweite derartige Pflicht richtig finden, einzelne Bundesländer würden sich das bereits auch überlegen. Ebenso habe sich Anschober für eine europäische Regelung bei Reisewarnungen ausgesprochen, indem einheitliche Standards für diese geschaffen werden.
