Ein 25-jähriger Tschetschene hat sich am Montag wegen der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vor dem Landesgericht Feldkirch verantwortet. Der Mann soll im Syrien-Krieg unter dem Oberkommando der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) gegen das Regime von Bashar al-Assad gekämpft haben. Zum Prozessauftakt bekannte sich der Angeklagte teilweise schuldig.
Der in Bregenz wohnhafte Tschetschene hat laut Anklageschrift zwischen Oktober 2013 und März 2014 am Syrien-Krieg teilgenommen. Ebenfalls vorgeworfen wurde dem heute 25-Jährigen, in Syrien einen Monat lang eine Ausbildung im Umgang mit Schusswaffen absolviert zu haben, um die Kenntnisse für terroristische Zwecke einzusetzen. Die Anklage umfasste deshalb auch das Verbrechen der Ausbildung für terroristische Zwecke.
Keine religiösen Motive
Der Tschetschene gab zu Prozessbeginn zu, nach Syrien gereist zu sein, religiöse Motive habe er aber keine gehabt. Zum Vorwurf, an einem Treffen von Salafisten in Wien teilgenommen zu haben, entgegnete der Angeklagte, dass er gar nicht wisse, was eine salafistische Gruppierung sei. Nach zwei gescheiterten Ehen sei er im Alter von 21 Jahren noch leicht beeinflussbar gewesen. Als er im Fernsehen einen Bericht über die Kämpfe in Syrien verfolgt habe, habe er es als Muslim als seine Pflicht angesehen, seinen Glaubensbrüdern zu helfen. Er sei nicht nach Syrien gefahren, um eine terroristische Gruppe zu unterstützen.
Der 25-Jährige schloss sich in Syrien laut Anklage der tschetschenischen Miliz Junud al-Sham an, die unter dem Kommando des IS steht. Seinen eigenen Angaben zufolge wollte der Angeklagte nicht gewusst haben, für welche Gruppierung er in den Krieg zog.
Strafrahmen bis zu 10 Jahren
Für die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung sieht das Strafgesetzbuch einen Strafrahmen zwischen einem und zehn Jahren Gefängnis vor. Der unter dem Vorsitz von Richterin Sabrina Tagwercher verhandelte Prozess fand unter strengsten Sicherheitsvorkehrungen statt. Auch das Einsatzkommando Cobra war beteiligt. Ein Urteil sollte am frühen Nachmittag fallen.