Totgesagte leben länger! Dieser Spruch trifft gut auf die schwarz-rote Koalition in Deutschland zu. Seit ihrem unfreiwilligen Amtsantritt – der deutsche Bundespräsident Frank Walter Steinmeier hatte CDU, CSU und SPD zur Regierungsbildung gedrängt – lag der Koalitionsbruch immer in der Luft. Seit Beginn der Coronakrise sind die ewigen Querelen, auch die innerparteilichen, in den Hintergrund getreten. Und vor allem Dank der beruhigend-bestimmenden Art von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die ihr selbst einen neuen Höhenflug in der Gunst der Bevölkerung beschert, steht auch die Koalition gut da. Gestern Nacht lieferte sie einen weiteren Beleg für kompakte Lösungskompetenz – mit einem 130 Milliarden Euro Konjunkturpaket. Selbst die Kritik der Opposition fällt verhalten aus. Mit einer temporären allgemeinen Mehrwertsteuersenkung, Hilfe für die Kommunen, Zuschüsse für Familien und Kaufprämien für Elektroautos werden Impulse für die Ankurbelung der Wirtschaft und des privaten Konsums ebenso geliefert wie Signale für Nachhaltigkeit und Klimaschutz, indem etwa Millionen für die Forstwirtschaft vorgesehen sind, um den Wandel von Mono- zu Mischkulturen zu beschleunigen.
Antonia Gössinger