Es ist lange her, dass zwei Mitglieder dieser Regierungskoalition so gut gelaunt und offenbar in ungeheuchelter Harmonie miteinander ein Projekt vorstellten. Es gab auch nicht viel vorzustellen. Nun soll es Schlag auf Schlag gehen. Alle paar Wochen neue Pläne, Ideen und Arbeitsvorhaben, zu Bildung, Wirtschaft, Entbürokratisierung, Arbeitslosigkeit, Forschung. Der Sommer unseres Missvergnügens scheint zu Ende zu sein, es war höchste Zeit.
Der Kompromiss, den SPÖ und ÖVP zum Thema Sicherheit erstritten haben, klingt vernünftig. Ein kleines, hochkarätig besetztes Gremium zu definieren, das in Krisensituationen sofort entscheidungsbefugt ist, kann nur von Vorteil sein. Wie lange hatte es gedauert, ehe man sich entschloss, zur Bewältigung der Flüchtlingskrise eine „Taskforce“ ins Leben zu rufen! Gehört hat man später nur noch wenig von der Gruppe um den Kanzler.
Thomas Götz