Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) vereinte mit seiner Rede zur Zukunft der Nation Widersprüche: Einerseits war seine Vision von 2030 gefüllt mit Inhalten aus dem türkis-grünen Regierungsprogramm. ÖVP und Grüne hatten sich etwa schon 2020 vorgenommen, Programmieren in die Schule zu bringen, die Meisterprüfengen kostenlos zu machen oder die Wohnbauförderung ihrem Zweck zu widmen. Andererseits grenzte sich der ÖVP-Chef klar vom Koalitionspartner ab: Richtiges Gendern versperre den Blick auf echte Probleme, Sozialleistungen seien für zu viele zu hoch und die Klimakrise ließe sich mit Innovation statt Verboten lösen.
Maximilian Miller