Die bisherigen Befragungen zum „COFAG-Untersuchungsausschuss“ hätten beinahe zur Beseitigung einiger Vorurteile getaugt. Dass U-Ausschüsse etwa nur parteipolitischem Hickhack dienen, oder bloß aus Wahlkampfgründen in die Welt gesetzt werden. Weitgehend ruhig waren die Sitzungen abgelaufen, wenige prominente Namen auf der Ladungsliste gestanden.
Der am Mittwoch fortgesetzte Ausschuss zu möglichem „Rot-blauen-Machtmissbrauch“ zeichnete ein anderes Bild. Während der Aussagen einer BVT-Beamtin sorgte fast jede Frage für Zank zwischen den Fraktionen, besonders die FPÖ veranlasste lähmende Geschäftsordnungsdebatten. Beinahe wäre aus Zeitgründen die Befragung von Ex-Ministerin Beate Hartinger-Klein ins Wasser gefallen.
Am Donnerstag haben die Abgeordneten bei der Befragung von Herbert Kickl eine weitere Chance, die Seriosität ihrer Aufklärung unter Beweis zu stellen. Als wichtiges parlamentarisches Kontrollinstrument hätte das der U-Ausschuss verdient. Vilja Schiretz
