Slowenien: Eine respektvolle Wahl

Miro Cerar, Marjan Šarec, zuletzt Robert Golob. Der Nachbar im Süden hat eine gute Tradition an, zumindest kurzfristig, erfolgreichen Quereinsteigern. Bei Parlamentswahlen erfolgreich, konnten sich weder Cerar noch Šarec als slowenische Ministerpräsidenten halten – die Sternschnuppen verglühten fast so schnell wie sie aufgetaucht waren. Dazwischen schaffte es immer wieder das politische Stehaufmännchen Janez Janša, einst Mitgründer der Slowenischen Demokratischen Partei (SDS) und erster Verteidigungsminister der jungen Republik, an die Regierungsspitze. Bei der Parlamentswahl im April musste Premier Janša jedoch eine herbe Niederlage gegen die grün-liberale „Freiheitsbewegung“ (CS) von Robert Golob einstecken, der seitdem als Ministerpräsident regiert.

Quereinsteiger an der Regierungsspitze ist Slowenien gewohnt, künftig gibt es auch an der Staatsspitze eine Quereinsteigerin. Die von Golob im Wahlkampf unterstützte parteilose Rechtsanwältin Natasa Pirc-Musar wird die nächste Staatspräsidentin Sloweniens. Sie gewann am Sonntag die Stichwahl deutlich gegen Anže Logar – der Ex-Außenminister war von Janša unterstützt worden. Kollege Thomas Cik hat hier ein ausführliches Porträt über die Datenschutzexpertin und frühere Nachrichtenmoderatorin Pirc-Musar geschrieben, die am 23. Dezember ihre fünfjährige Amtszeit antreten wird. „Respektvoll, tolerant, nicht feindselig“ sei dieser Wahlkampf geführt worden, schreibt die slowenische Tageszeitung „Delo“. Auch das soll es noch geben.

Vor zwei Jahren schrieb Pahor Geschichte, indem er als erster slowenischer Staatspräsident bei den Feierlichkeiten anlässlich des Jubiläums der Kärntner Volksabstimmung anwesend war. Ein Besuch mit Symbolkraft und ein Zeichen der Versöhnung nach Jahrzehnten des Volksgruppenkonflikts. 100 Jahre nach der Volksabstimmung am 10. Oktober 1920 unterstrichen Pahor und Van der Bellen die Gemeinsamkeit. Die Verhältnisse für die Kärntner Slowenen hätten sich deutlich gebessert und heute in Kärnten zu leben, sei sehr viel einfacher, betonte Pahor. Klagenfurt sei „symbolisch die Hauptstadt Europas“. Van der Bellen entschuldigte sich bei den Angehörigen der slowenischen Volksgruppe „für das erlittene Unrecht“. Heute sind die Minderheitenrechte in Kärnten europaweit vorbildlich.

Dobro jutro und einen guten Wochenstart wünscht,

Wolfgang Fercher