Werte Bewährte und Bewehrte!
Wenn es schlecht läuft, dann könnte es heute teuer werden. Zumindest für jene, die so ehrlich (oder patschert?) sind, Steuern zu zahlen. Denn in Brüssel beraten die EU-Finanzminister über die Zukunft der Staatsschuldenregeln, und da war im Vorfeld Alarmierendes zu hören. Währungskommissar Gentiloni beispielsweise strebt eine „differenzierte Betrachtung“ der EU-Staaten an, was so viel heißt wie: Wer in der Vergangenheit fleißig Schulden gemacht hat, soll das künftig noch mehr dürfen. Prädikat „bedingt pädagogisch wertvoll“.
Vor 30 Jahren kamen die Maastricht-Regeln, vor 20 Jahren der Euro. Alle Länder gelobten Sparsamkeit, aber gehalten hat sich keines dran. Irgendeinen Vorwand für galoppierendes Schuldenmachen gab es immer. Reserven für schlechte Zeiten? Geh, bitte! Dann kam Corona. Heute lässt sich das Offensichtliche nicht mehr leugnen: Für immer mehr Staaten ist Maastricht längst außer Reichweite. Als Reaktion will man aber nicht etwa die Verschwendungspolitik ändern, sondern lieber die Regeln. Frei nach dem Jogginghosen-Prinzip: Man hat zu viel gegessen, verweigert trotzdem die Diät und kauft einen längeren Gürtel.
Österreichs Finanzminister Magnus Brunnerwill zwar am Sparkurs festhalten, ankommen wird es aber auf andere. Daumen halten sollte man dem Deutschen Christian Lindner, der zuletzt angedeutet hat, dass Deutschland trotz Machtwechsel keine Lockerung der Fiskalregeln will. Schauen wir einmal. Fix ist nur eines: Die gemeinsame Währung ist immer nur so viel wert wie die Versprechen ihrer Hüter.
Grandiosen Dienstag wünscht
