Wie konnte es zu so einer peinlichen Situation kommen? Die Regierung erwägt, mit schwer erklärbarer Verspätung doch noch die lange versprochene 3-G-Regel für Unternehmen und Wintersportorte einführen zu wollen. Weil das Gesetz so eine Maßnahme derzeit aber nicht vorsieht, muss es zuvor geändert werden, wofür der Koalition im Bundesrat jedoch eine Mehrheit fehlt. Ohne Mithilfe zumindest einer Oppositionspartei müsste die Novelle acht Wochen lang abliegen, ehe die Regierung im Nationalrat einen Beharrungsbeschluss fassen könnte. Bis dahin wäre die Wintersaison schon sehr weit fortgeschritten – ohne die einheitliche Regelung, die Unternehmen und ihrem Personal das Leben deutlich erleichtern würde.
Thomas Götz