Jetzt haben die Grünen den ersten wirklichen Sieg in dieser Koalition errungen: Sie haben den Kanzler gestürzt! Mit Koglers Ankündigung, beim geplanten Misstrauensvotum mit der Opposition gegen Kurz zu stimmen, drohte der ÖVP der Machtverlust und deshalb deren radikaler Kurswechsel. Damit haben die Grünen die Koalition gerettet. Für wie lange, ist allerdings offen.
Aber der Reihe nach: Als Sebastian Kurz am Freitagabend nochmals im ORF erklärte, warum er bleiben will, mit Argumenten, die alle schon kannten, war die Ratlosigkeit groß. Warum diese Wiederholung? Verliert er die Nerven? Die Ursache könnte sein, dass sich der Kanzler zu der Zeit noch gegen heftigen Druck der Landeshauptleute gewehrt hat. Am Samstag musste er nachgeben.
Ist jetzt alles anders? Ja und nein. Kurz ist weg, aber ist er das? Sein Regierungsteam, das versprochen hatte, mit ihm zu gehen, bleibt. Und Herr Schallenberg mit respektabler Biografie ist, wie gefordert, eine „untadelige Persönlichkeit“. Als Außenminister ist er allerdings nicht durch eigenen Gestaltungswillen aufgefallen. In Migrationsfragen sei er ein „Hardliner“, heißt es. Ist er das? Oder verhält er sich so, weil Kurz es angeschafft hat?
Peter Huemer