Der Höhepunkt des Superwahljahres 2024 in Österreich wird die Nationalratswahl sein, die eigentlich am 29. September stattfinden soll. Eigentlich. Denn Informationen der Kleinen Zeitung zufolge wird innerhalb der ÖVP darüber diskutiert, die Koalition mit den Grünen früher als vorgesehen zu beenden. Einige würden sich Neuwahlen noch vor dem Sommer wünschen.
Dies hat gleich mehrere Gründe: Sollte die ÖVP bei der EU-Wahl am 9. Juni schlecht abschneiden, wird dies auch Bundeskanzler Karl Nehammer angelastet werden, der dadurch weiter an Zugkraft einbüßen würde. Stichwort Zugkraft: Nehammer wird am 26. Jänner in Wels in einer Grundsatzrede seinen Österreich-Plan vorstellen. Die damit entfachte Euphorie könnte bis Herbst zu sehr abgeebbt sein, befürchten manche ÖVP-Mitglieder. Der dritte Grund ist die Unzufriedenheit des Wirtschaftsbundes mit den Grünen. Für seine Führungskräfte könne ein Ende der Koalition nicht schnell genug kommen.
Würden tatsächlich vorgezogene Neuwahlen ausgerufen werden, würde dies nicht nur die Parteien betreffen, sondern vor allem das wahlberechtigte Volk – also auch die Leserinnen und Leser der Kleinen Zeitung. Und die haben eine klare Meinung zu diesen Gerüchten.
Taktik und Kalkül der ÖVP
Einige unserer Userinnen und User bekritteln die Gründe, die den vorgezogenen Neuwahlgerüchten zugrunde liegen. „Bei all den genannten Gründen fällt auf, dass kein einziger darunter ist, der dem Volk und der Allgemeinheit nützt. Es geht nur um Kalkül, Eigennutz der Partei und Taktik – wie bleiben wir an der Macht!!“, ärgert sich Navalny.
gremsi stimmt zu: „Reine Taktik der ÖVP. Schützenhöfer hat das in der Steiermark gleich gemacht. Die Angst der ÖVP abzustürzen, muss wohl groß sein.“ Und hfg meint: „Die Felle schwimmen davon. Wenn die EU Wahl, wie wahrscheinlich, in die Hose geht, dann wird es noch schwieriger sich einigermaßen zu erfangen. Wählen so rasch wie möglich, ist vermutlich die bessere Option.“
Die Opposition profitiert
Aber könnte es auch negative Auswirkungen für die ÖVP haben? Ja, sagt tomtitan: „Der ÖVP würden vorgezogene Wahlen überhaupt nicht nützen, der Opposition schon. Dass die ÖVP abstürzt, ist sicher, egal, wann gewählt wird – und bei den Wahlen kann der Wähler zwischen Pest und Cholera wählen...“
Dianthus analysiert die Situation folgendermaßen: „Die 37 % wird die ÖVP nicht halten können, gleich wie damals Schüssel die 42 %. Die Frage des idealen Wahlzeitpunktes kann im Vorhinein niemand genau beantworten. Im Nachhinein sind alle gescheiter. Die ÖVP hätte den Vorteil, mit Nehammer unverbraucht in die Nationalratswahl zu starten. Die EU-Wahl birgt das Risiko, dass die ÖVP nicht erster wird und, wie im Artikel bereits geschrieben, an Nehammer etwas picken bleibt. Ebenso müssen Schlüsselpositionen auf EU-Ebene nicht an die Grünen vergeben werden – gleichzeitig besteht aber das Risiko, den EU-Kommissar nicht zu bekommen.“
Auswirkungen auf die Wähler
Was würden vorgezogene Neuwahlen eigentlich für die Wähler bedeuten? Auch darüber haben sich einige Leserinnen und Leser der Kleine-Zeitung-Community Gedanken gemacht. SoundofThunder glaubt, dass dieses Geplänkel zu einer noch größeren Politikverdrossenheit führt: „Die bringen es zusammen, dass die Nichtwähler eine 2/3 Mehrheit zusammenbringen könnten. Was unsere Politik aufführt, treibt die Menschen von der Wahlurne weg.“
Aus einem etwas anderen Blickwinkel betrachtet Future4you die Sache, der meint: „Angesichts der sich abzeichnenden Schlammschlacht in diesem Superwahljahr wäre jeder Tag Wahlkrampf weniger ein großes Geschenk!“ Ähnlich sieht das auch Rinder: „Vorgezogene Nationalratswahlen sind zu begrüßen. Wir würden uns viele Bösartigkeiten ersparen, die dem Ruf unseres Landes noch mehr schaden, viel Steuergeld würde eingespart werden, und die Sommermonate sind für Wahlwerbung umsonst.“
