Offen gesagt „Unbetreutes Wählen“, 10. 11.
Was können wir von der Demokratie (noch) erwarten? Vor jeder Wahl herrscht Wahlkampf. Parteien präsentieren sich. Mögliche Mandatare erklären uns die Welt. Die eingesetzten Mittel dafür sind mehr als beträchtlich. Alle Parteien, denen ausreichende Mittel zur Verfügung stehen, bestimmen ihre Zielgruppen und Mittel, von denen sie sich Erfolg versprechen. Die heute schwierigen Probleme wie Wirtschaftsentwicklung, Klimakrise, Sicherheit, Bevölkerungswachstum, Artenvielfalt und vieles mehr, die noch dazu im Zusammenhang zu betrachten sind, werden entweder gar nicht angesprochen oder auf einfachste populistische, nicht umzusetzende Lösungsansätze reduziert. Es scheint aber, dass der Wähler auf diese Methoden positiv reagiert und somit einen Wahlausgang bestimmt, dessen Konsequenzen er sich wahrscheinlich gar nicht bewusst ist.
Viele Wirtschaftsexperten verlangen schon lange fällige, vernünftige, politische Lösungen, um ihre Ziele planen und umsetzen zu können. Die Schwierigkeit dieser Aufgabe liegt darin, dies im Zusammenhang mit der Klimaproblematik und darüber hinaus für die gesamte Union zu lösen. Europas Einfluss am globalen Markt muss wieder prägende Formen finden. Nur so lassen sich global notwendige Kreislaufprozesse, an denen kein Weg vorbeiführt, umsetzen. Ob Wahlausgänge, wie sie zuletzt eintraten, für solche Notwendigkeiten förderlich sind, wage ich zu bezweifeln!
DI Dr. Herbert Wiederschwinger, Pörtschach/Wien
Sinnvoll diskutieren?
Wie kann man nach dem Erfolg von Donald Trump sinnvoll diskutieren, wenn er sich bei der ersten Ansprache nach der Wahl gleich gegen jegliche Umweltverbesserungen und Umweltverbände stemmt und gleich die amerikanische Demokratie einschränken will?
Zum glanzlosen Scheitern der deutschen Ampelregierung kann man nur sagen, ja, das stimmt zurzeit in Deutschland, aber es gibt einige Mehrparteienregierungen in Europa, die hervorragende Arbeit leisten.
Zur Anmerkung „dann betraut der Bundespräsident unelegant den stärksten Wahlverlierer mit der Regierungsbildung“: Wenn Herbert Kickl vor den Treffen mit dem Bundespräsidenten keinen politischen Partner gefunden hat, so war die Entscheidung des Bundespräsidenten die richtige, um eine erforderliche schnelle Regierungsbildung zu finden. Nachträglich kann man nach dem Treffen von Viktor Orbán mit den FPÖ-Granden sehen, wie weit das parteipolitische Verständnis mit anderen Parteien geht!
Helmut Freitag, Wagna
Emotionale Ebene
Ernst Sittinger stellt die sehr grundsätzliche Frage nach den demokratischen Spielregeln. Diese setzen jedoch eine rationale Wahlentscheidung der Wähler voraus. Doch immer mehr Wähler haben einen anderen Zugang. Sie wiegen sich in der durchaus trügerischen Sicherheit: Schlechter wird’s ja nicht werden. Also entscheiden sie vermehrt nach emotionalen Gesichtspunkten.
Darauf haben sich die wahlwerbenden Parteien eingestellt und führen nun einen hochprofessionellen Wahlkampf auf emotionaler Ebene. Wer dies besser beherrscht, gewinnt die Wahl – siehe Amerika. Damit sind wir wieder bei der grundsätzlichen Frage gelandet: Darf man die Demokratie demokratisch abschaffen?
Ing. Peter Hölfont, Voitsberg
Denkwürdig
Der erstklassige Redakteur Ernst Sittinger hält fest: „In der Erosionswirkung noch gefährlicher [als Propaganda und Falschinformation] ist die Tendenz, Wahlresultate nach Gutdünken als richtig oder falsch zu bewerten. Wer sollte denn darüber urteilen und auf Basis welches Maßstabs?“ Eine wahrlich denkwürdige Aussage! Sie sollte von Journalisten (auch jenen der Kleinen Zeitung) beherzigt werden!
Dr. Reinhold Reimann, Graz
Gut erkannt
LB „Sorge um die Zukunft“, 8. 11.
Dem Verfasser ist vollinhaltlich zuzustimmen, wenn er sich in seinem Leserbrief wundert, dass in Österreich „rechte“ Wahlgewinner mit allen Mitteln von den Schalthebeln der Macht ferngehalten werden, andererseits aber auch bei uns der Kotau vor dem gerade erst zum Präsidenten der USA gewählten – wahrlich nicht „linken“ – Donald Trump schnellstens vollzogen wird. Ja, ja, es macht halt doch einen Unterschied, ob man zum Präsidenten der USA gewählt wird oder die Wahl in einem europäischen. Kleinstaat gewinnt. Gut erkannt!
Dr. Otto Barounig, Klagenfurt
