Leserbrief zu Interview „Brunner hat klar gezeigt, er kann es nicht“, 11. 7. und „,Kein Anreiz, das Experiment zu wiederholen‘“, 4. 7.

Beim Aufschlagen der Kleinen Zeitung muss ich oft lachen und weinen zugleich. Unsere Regierung: Schnell noch ein paar Posten sichern, auf den Landeslisten sollen die Minister abgesichert werden (bei Herrn Brunner und Kocher wünschte ich, sie würden aufgrund ihres Formates dankend verzichten, beim Rest – eh‘ klar. Herr Drexler wünscht sich eine große Koalition mit der SPÖ, logisch, da kann man dann so „gekonnt“ weiter regieren wie bisher. Die große Chance, dass die Wirtschaftspartei (ÖVP) und die Umweltpartei (Grüne) zusammen etwas Großes bewirken könnten und sollten, wurde leider wegen persönlicher Eitelkeiten vertan.

Jetzt wäre (Achtung, Satire!), im Herbst die „große Möglichkeit“ vorhanden, die „perfekte“ Regierung neu zu wählen: Die Neos fürs Wirtschaften, die Grünen für die Umwelt, die Freiheitlichen für die Zuwanderungs- und Asylprobleme. Alle drei wären ausgelastet bis zum Anschlag und hätten vermutlich keine Zeit für Sperenzchen. Ach ja, für den Frieden in der Welt müssten noch die Kommunisten an Bord, zuständig für Verteidigung und Inneres. Eines noch, die Bauern haben recht, das Renaturierungsgesetz braucht man nicht – Löwenzahn wächst auch aus Asphalt und Beton.

Genug jetzt – freue mich schon auf die nächste Ausgabe der Kleinen Zeitung.
Josef Strasser, Malta

Weitere Leserbriefe zum Thema

Sachpolitik gefragt

Warum werden Parteien gewählt? Einige, weil sie alles hinterfragen, besser wissen, oder dies zumindest glauben. Andere aus reinem Protest, oder einfach nur, um gegen alles zu sein. Wieder andere, die nur längst vergangenen Träumereien nachhängen. Einige, die aus reiner Profilierungssucht themenlos Gaudi verbreiten wollen. Nur wenige, die sich den Sachthemen und dem Staatsganzen widmen. Gründe, gerade jene Partei zu wählen, gibt es genug.

Aber hat schon einmal jemand nachgedacht, dass die Zeiten einer Alleinregierung vorbei sind? Egal ob Links, Mitte oder Rechts, es bedarf immer einer Kooperation mehrerer Parteien. Ganz links und ganz rechts besteht wenig Hoffnung, in die Regierung zu kommen. Zu einfältig sind Lösungen, Prophezeiungen und falsche Versprechen. Eine Koalition muss verlässlich und tragfähig für eine Periode sein. Ist diese Koalition gut, wird sie wieder gewählt, ist sie schlecht, wird sie abgewählt.

Das Wesentlichste ist aber der sachliche Zugang und nicht der ideologische oder heuchlerische. Daher sollte der persönliche Umgang der Akteure miteinander niemals desavouierend sein. Auch ein kategorisches Ablehnen von Gesprächen mit allen Parteien ist kontraproduktiv. Zustimmung bekommt jene Partei, deren Themen die Sorgen und Ängste des Volkes ernst nehmen.

Daher meine Meinung: Frau Gewessler, weichen Sie nicht auf eigene Faust von Vereinbarungen ab. Herr Kickl, bemühen Sie sich um gepflegtere Ausdrucksweise. Herr Babler, werden Sie zurechnungsfähig und verlässlich. Frau Meinl-Reisinger, beleidigen Sie nicht die Senioren. Herr Nehammer, bleiben Sie stark und in der Mitte unserer Gesellschaft, die nach links und rechts abzudriften droht. Landeshauptmann Drexler hat ziemlich viel Richtiges gesagt! Nachhaltig ist nur Sachpolitik ohne Beleidigungen!
Friedwald Schaffer, Judenburg

Kröten schlucken

Jede Partei will den möglichst „idealen“ Koalitionspartner. Der Haken ist nur, dass auch mindestens ein Haken dabei ist; einmal passt die Parteispitze nicht, dann wieder stehen bestimmte Inhalte konträr zum eigenen Programm. Im Voraus werden gerne Hürden errichtet, auch auf die Gefahr hin, dass diese zu Selbstblockaden werden können. Kompromissfähigkeit ist aber gefordert, soll es eine kooperative Koalition werden. Die Chancen auf Macht und Posten bewirken schließlich viel Mobilisierungskraft für wechselseitige Annäherungen. Langsam, aber doch rücken Doch-noch-Koalitionswillige einander näher. Von der Ausschließung zur Annäherung und weiter zur möglichen Partnerschaft? So manche Kröte wird nolens volens geschluckt und zuvor aufgebaute Hürden werden geschleift oder ignoriert – bis auf Weiteres.
Karl Brunner, Klagenfurt

Angeborenes Recht?

Entsetzt, sprachlos, angewidert – dies waren meine Reaktionen auf die (vermutlichen) Geschehnisse der heimischen Innenpolitik hinter den Fassaden der Öffentlichkeit. Da werden schon vor der Wahl zwischen Rot, Schwarz und Pink die Ministerien ausgeschnapst. Noch kein einziger Wahlzettel liegt in der Urne, und sie verteilen schon die „Amterln“, als wäre es ihr angeborenes Recht ... Welch ein Hohn für die Demokratie! Mir bleibt letztlich nur die Hoffnung, dass diese Damen und Herren die Rechnung ohne den Wirt gemacht haben. Und dass die Herren und Frauen Österreicher von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen, und dieser Packelei einen Denkzettel verpassen! Franz Pachatz, Prebl