Die lauten Begleitgeräusche verraten, es geht in dieser Woche am Küniglberg um einiges, für manche um alles: Die FPÖ startete gestern die Kampagne gegen die „ORF-Zwangssteuer“, der Bund sozialdemokratischer AkademikerInnen richtete einen letzten Appell an den Stiftungsrat, die Sparmaßnahmen „nicht tatenlos hinzunehmen“ und der Boulevard erhöhte in seiner Polemik noch einmal die Schlagzahl gegen den öffentlich rechtlichen Rundfunk.
In der heutigen Stiftungsratssitzung muss Roland Weißmann erklären, wie er die 300-Millionen-Sparvorgabe von Medienministerin Susanne Raab (ÖVP) umzusetzen gedenkt: Für Radio Symphony Orchester und ORF Sport+ könnte damit das Ende näher rücken – zumindest in heutiger Form. Die Zeit drängt, es gilt erste Pflöcke einzuschlagen, damit im Herbst das Budget beschlossen werden kann. Für die 35 Stiftungsräte ist die unklare finanzielle Lage heikel: Sie haften für ihre Entscheidungen im obersten ORF-Gremium.
Wer sich in den in Freundeskreisen zusammengefassten politischen Lagern umhört, findet immerhin einige Gemeinplätze: Die Haushaltsabgabe wird allgemein als zukunftstaugliche Finanzierungsform beschrieben, leicht abweichend äußert sich der dem FPÖ-Freundeskreis zugeordnete Niki Haas, der die Abgabe gegenüber der Kleinen Zeitung als Segen und Fluch beschreibt: „Segen, weil vorerst die Finanzierung nach dem Auslaufen der GIS-Pflicht gewährleistet ist. Fluch, weil die Bevölkerung, die mittel- und langfristig für den ORF zurückgewonnen werden muss, eine derartige Finanzierung wohl überwiegend ablehnt.“
Für Andrea Danmayr (Grüne) muss auf Frage der Finanzierung rasch eine taugliche Digitalnovelle umgesetzt werden: „Das sind Zwillinge. Das eine nicht ohne das andere.“ Franz Medwenitsch (ÖVP) fordert für den ORF die Möglichkeit, eigene Online-Formate zu produzieren und Sendungen über die Sieben-Tage-Frist hinaus im digitalen Raum anbieten zu können. In Bezug auf die „blaue Seite“ (orf.at) wünscht sich Medwenitsch einen Interessensausgleich mit den Zeitungsverlegern. Aber: „Das Zählen von Beiträgen ist oft keine gute Lösung, und zwar bei allen Medien.“
Eine „glatte Fünf“ verteilt der von der SPÖ Burgenland entsandte Christian Kolonovits: „Ich sehe weit und breit keinen Kulturminister, keine Kulturstaatssekretärin, keine KultursprecherInnen. Dabei sollten Sie den ORF täglich an seine Pflicht zur Umsetzung des gesetzlich geregelten Kulturauftrages erinnern“, erklärt der Musiker und Neo-Stiftungsrat.
Hofer folgt Ziegler nach
Eine Entscheidung wird jedenfalls heute fallen: Ausgerechnet am Tag der Konstituierung der niederösterreichischen Landesregierung dürfte Alexander Hofer als neuer Direktor des ORF-Landesstudios in St. Pölten bestellt werden. Der ORF 2-Channelmanager kehrt damit dorthin zurück, wo er vor 30 Jahren als Journalist seine ORF-Karriere startete.
