Bei seinem Besuch in Kärnten am Montag hat Verteidigungsminister Mario Kunasek (FPÖ) der geplanten neuen Pionierkaserne in Villach noch „große Priorität“ zugesprochen. Das rund 80 Millionen Euro schwere Projekte stehe auf seiner Agenda weit oben, hatte er im Gespräch mit der Kleinen Zeitung erklärt. Zum Zeitplan wollte sich Kunasek zum wiederholten Male nicht festlegen. Auf Nachfrage meinte er: „Die Grundsteinlegung in der laufenden Legislaturperiode wird angestrebt.“
Jetzt stellt sich die Situation aber ganz anders da. Die Stadt Villach hat vom Verteidigungsministerium ein Schreiben erhalten. In diesem ist bezüglich des Projektes Henselkaserne Neu davon die Rede, dass „die Realisierung des Vorhabens derzeit finanziell nicht darstellbar“ und die Umsetzung in den nächsten vier bis fünf Jahren mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht möglich sei.
"Hoffen auf nächste Budgetverhandlungen"
Ralf Gigacher, Pressesprecher des Militärkommando Kärnten, betont im Gespräch mit der Kleinen Zeitung, dass das Projekt "nach wie vor nicht gestoppt" sei. "Es ist aber aus derzeitiger Sicht aufgrund der finanziellen Situation nicht bedeckbar." Nach den nächsten Budgetverhandlungen sei aber alles wieder offen. "Es ist nach wie vor ein wichtiges Projekt für das Militärkommando Kärnten und auch das Verteidigungsministerium", sagt Gigacher. "Die Henselkaserne wird langsam baufällig. Wenn das neue Projekt auch in den nächsten Jahren nicht finanzierbar ist, müssen wir die Infrastruktur der Kaserne investieren."
Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) kritisiert diese Entscheidung in einer Aussendung. „Es gab ein klares Bekenntnis, den Standort zu erneuern. Nicht nur bei seinem Besuch vor wenigen Tagen, auch schon davor und mir gegenüber persönlich, hat Verteidigungsminister Kunasek beteuert, wie wichtig ihm das Projekt sei, und dass er voll dahinter stehe“, erklärt Kaiser. Der Landeshauptmann appelliert an die Bundesregierung, allen voran an den verantwortlichen Minister, sich an ihre Zusagen zu halten, und die Pläne für den Kasernenneubau nicht „mir nichts dir nichts“ ad acta zu legen.
