Der Wahlsonntag ist in Kärnten – wie jetzt erst bekannt wurde – doch nicht ohne Zwischenfälle verlaufen. In der Gemeinde St. Jakob im Rosental hat ein Wähler doppelt gewählt. Beide Stimmzettel wurden erfasst und sind in das offizielle Ergebnis miteingeflossen.
"Ja, es stimmt, dass jemand doppelt gewählt hat", bestätigt Gerhard Jesernig von der Landeswahlbehörde, die am Dienstag den Wahlakt zugestellt bekommen hat. Demnach hat die Person sowohl am Wahltag, als auch am Vorwahltag ihre Stimme abgegeben. "Im Wählerverzeichnis wird die Stimmabgabe am Vorwahltag erfasst, der Wähler hätte demnach am Wahltag nicht zugelassen werden dürfen. In diesem Fall ist in St. Jakob ein Fehler passiert. Wir gehen aber von einem Einzelfall aus", so Jesernig. Nach einer Prüfung des Falls hat die Landeswahlbehörde noch am Mittwoch bei ihrer Tagung beschlossen, in den nächsten Tagen eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft zu schicken. Eine doppelte Stimmabgabe ist kein Kavaliersdelikt und strafbar.
Für die Landeswahlbehörde ist der Fall damit soweit erledigt. Die zusätzlich abgegebene Stimme könne nicht mehr zurückgeholt werden. "Aber egal, für welche Partei diese Stimme war. Im Wahlkreis 3 macht diese keinen Unterschied für die Mandatsverteilung", sagt Jesernig, der deshalb von keiner Wahlanfechtung ausgeht.
Gesprächsthema in St. Jakob
Auf Gemeindeebene ist der ungewöhnliche Vorfall derzeit jedenfalls Gesprächsthema Nummer eins. Hartnäckige Gerüchte, dass es sich bei dem Wähler noch dazu um einen Gemeindemandatar handelt, werden von offizieller Seite weder bestätigt noch dementiert. Bürgermeister Guntram Perdacher (SPÖ) gibt auf Anfrage der Kleinen Zeitung keine detailreiche Stellungnahme zu dem Vorfall ab. "Als Wahlleiter sind wir zur Verschwiegenheit verpflichtet. Wir haben die Wahl aber ordnungsgemäß abgehandelt und alle gesetzlich vorgesehenen Schritte eingeleitet", sagt er.
In der Gemeinde St. Jakob im Rosental ist das übrigens nicht der einzige Zwischenfall bei einer Wahl. Schon bei der Gemeinderatswahl 2021 haben Oppositionsparteien die Wahl beeinsprucht, weil 52 leere Kuverts von einem Unbekannten gestohlen und vor mehreren Haustüren abgelegt wurden. In der Gemeinde sind 3340 Personen wahlberechtigt. Bei der Wahl am Sonntag siegte die SPÖ mit 47,1 Prozent vor der FPÖ (20,9 Prozent) und dem Team Kärnten (12,6 Prozent).
