Am Dienstagabend traf sich der Gemeinderat in Micheldorf zum vierten Mal in diesem Jahr. Nachdem in der vergangenen Sitzung im Oktober fünf von acht Mitgliedern der Liste „Wir für Micheldorf“ zurückgetreten sind, war die Stimmung dementsprechend angespannt. Bürgermeister Helmut Schweiger (Wir für Micheldorf) musste die Ausgetretenen nachbesetzen und einen neuen Vizebürgermeister finden.
Letztgenannten hat er in Form von Erich Zwanzer gefunden. Der Mitarbeiter des „Maschinenring Gurk“ wird sich künftig als Vizebürgermeister für die Gemeinde einsetzen. Sein Ersatz ist David Obmann. Zudem wurden die fünf freien Plätze im Gemeinderat und auch deren Funktionen in den Ausschüssen nachbesetzt.
Nach der Angelobung durch Bezirkshauptfrau Claudia Egger-Grillitsch lockerte sich die Stimmung im Kultursaal Micheldorf auf. Der Gemeinderat besteht nun wieder aus acht Personen von der Liste „Wir für Micheldorf“, sechs SPÖ-Mitgliedern und einem Vertreter der FPÖ.
Zwei Dringlichkeitsanträge
Beide Oppositionsparteien brachten in der Gemeinderatssitzung am Dienstag übrigens einen Dringlichkeitsantrag ein. In beiden Anträgen ging es um die finanziell angespannte Situation für kleine Gemeinden wie Micheldorf. Während FPÖ-Gemeinderatsmitglied Werner Wenzl für eine Abschaffung der Landesumlage plädierte, forderten der 2. Vizebürgermeister Thomas Kantor und seine SPÖ-Fraktion eine Resolution mit drei Maßnahmen zur Stärkung der finanziellen Handlungsfähigkeit der Gemeinden.
Die Dringlichkeit des FPÖ-Antrages wurde von den Gemeinderäten nicht anerkannt, weshalb der Antrag später im Ausschuss behandelt wird. Dem Antrag der SPÖ stimmten hingegen alle Mitglieder zu, die Resolution wird an die österreichische Bundesregierung geschickt.
Wassergebühren erhöhen?
Weiters empfahl der Kontrollausschuss dem Gemeinderat im Zuge des Berichts der Kassenkontrolle eine Maßnahme zum Energiesparen. Man könne die Straßenbeleuchtung in Micheldorf zeitweise abschalten, zum Beispiel zwischen 24 und 5 Uhr. Danach verwies man auf die vor Kurzem erhöhten Wasserbereitstellungsgebühren in Friesach und riet den Mitgliedern in Micheldorf, die Wassergebühren ebenfalls anzuheben. „In Grafendorf zahlen wir für das Wasser der Bürgerinnen und Bürger dazu“, argumentierte man. Dem Bericht der Kassenkontrolle stimmten alle Mitglieder zu.