Dramatische Koalitionsverhandlungen ganz im Stillen! Seit der Ärztekammer-Wahl Ende März und vor der morgen, Montag, stattfindenden konstituierenden Vollversammlung hat es sich abgespielt. Petra Preiss, Herz- und Thoraxchirurgin am Klinikum Klagenfurt und knappe Wahlsiegerin, war auf der Suche nach Koalitionspartnern. In ihrem Konkurrenten bei der Wahl, Radiologie-Primarius Heinz Lackner, und seiner Liste „Wahl-, Spitals- und Kassenärzte Kärntens“ (Wsktn) war der Partner bald gefunden; es ist dies die Liste des bisherigen Präsidenten Josef Huber.
Es hätte die „ganz große Koalition“ werden sollen, die mit Zwei-Drittel-Mehrheit die schwierigste Aufgabe bewältigen hätte können – die Sanierung des Wohlfahrtsfonds, der Pensionskasse der Ärzte. Ein detailliertes Abkommen war niedergeschrieben.
Dann sprang Lackner ab und kündigte den Gang in die Opposition an. Nicht nur das, zwei Tage vor der Vollversammlung kündigte seine Liste an, einen Gegenkandidaten zu Preiss aufzustellen und alle von ihr vorzuschlagenden Funktionsbesetzungen zu torpedieren.
Geplatzt ist die Zusammenarbeit wegen Uneinigkeit über die Größe des Verwaltungsausschusses. Preiss ging nicht auf die Forderung nach Verkleinerung ein, weil dies die „Plattform Niedergelassene“ des Orthopäden Wilhelm Kerber ausgeschlossen hätte. Auf dieser Liste kandidierte der frühere Präsident Othmar Haas, für die Lackner-Huber-Liste ein Feindbild.
Kleine Koalition
Jetzt bilden Preiss und Kerber eine „kleine Koalition“, haben „ein stabiles Arbeitsübereinkommen“ ausgearbeitet und in beiden Kurien die Mehrheit. Mit der einfachen Mehrheit können in der Ärztekammer alle Entscheidungen getroffen werden, bis auf Änderungen der Statuten des Wohlfahrtsfonds.
Der Wahl von Petra Preiss zur Kärntner Ärztekammer-Chefin und damit österreichweit ersten Präsidentin dürfte am Montag trotz angekündigtem massiven Sperrfeuer der Lackner-Liste nichts im Wege stehen. Zumal die Preiss-Kerber-Koalition über die notwendige Mehrheit verfügt. Das Prozedere kann aber sehr lange dauern. Vor fünf Jahren, bei der Wahl von Josef Huber zum Präsidenten, dauerte es bis drei Uhr früh.
Die Vollversammlung besteht aus 26 Kammerräten. 17 Sitze besetzt die Kurie der angestellten Ärzte, neun die Niedergelassenen. Bei den Angestellten hat Preiss neun und Lackner acht Mandate. In der Kurie der Niedergelassenen hat Kerber fünf Mandate, Lackner zwei und die Liste „Wir.Ärzte“ des Internisten Alfred Markowitsch ebenfalls zwei. Gestern machte das Gerücht die Runde, Markowitsch könnte gegen Preiss ins Rennen geschickt werden.
Antonia Gössinger