Schon einmal vom Streisand-Effekt gehört? Der Begriff beschreibt eine Situation, in der jemand versucht, eine zunächst eher unspannende Information zurückzuhalten. Gleichzeitig wächst dadurch aber bei anderen das Interesse an den Informationen. Anstatt dass niemand darüber spricht, macht es plötzlich jeder.
Was Sängerin Barbra Streisand passierte, könnte nun in ähnlicher Form auch den Klagenfurter Magistratsdirektor Peter Jost treffen. Denn der Landesrechnungshof (LRH) prüft derzeit die Stadt auf Herz und Nieren. Dafür braucht er, wie berichtet, auch Zugriff auf die Personalverrechnung. Zahlreiche Daten gingen schon an den LRH. Jene von Jost aber nicht. In das System darf der LRH auch selbst Einblick nehmen, rechtlich ist das gedeckt. Die Juristen der Stadt sprechen aber einerseits von datenschutzrechtlichen Problemen, andererseits seien die Daten des Magistratsdirektors nicht vom Prüfauftrag umfasst. Die Stadt verwehrt den Einblick. "Unsere Juristen haben Bedenken", argumentiert Patrick Jonke, Leiter des Bürgermeisterbüros.
Die Ausgangslage
FPÖ stellt Antrag gegen das "Fratzeln"
Im Land wurde man misstrauisch. "Der Rechnungshof hat den Auftrag konkret genug bekommen", sagt FPÖ-Klubobmann Gernot Darmann. Dennoch gehen die Freiheitlichen auf Nummer sicher. Sie stellen jetzt einen Antrag für einen detaillierten Prüfauftrag, mit dem der LRH die Zulagen, Überstunden und sonstige Bezüge des Magistratsdirektors beleuchtet. Eine Prüfung, die so im Detail eigentlich nie passiert wäre. Josts Zulagen und Überstunden sind nicht unumstritten. 2022 ließ er sich 800 Plusstunden auszahlen. Damit soll er auf einen Bruttojahresverdienst von 270.000 Euro gekommen sein. "Wenn er nichts angestellt hat, frage ich mich, warum er sich so wehrt, Daten herauszugeben", sagt Darmann.
Stimmen SPÖ und ÖVP auch zu, könnte Ende Juni der Landtag dem Rechnungshof den Auftrag erteilen. Im November könnte laut LRH-Direktor Günter Bauer ein Abschlussbericht vorliegen. Vorausgesetzt, die Stadt spielt bei der Übergabe der Daten mit. Im Zweifel müsste der Verfassungsgerichtshof entscheiden.
Der Abschlussbericht über Jost ist zwar geheim, landet aber bei den Kontrollausschussmitgliedern des Landes. Ob sich jeder von ihnen mit den prekären Informationen in den Händen an die Verschwiegenheit halten wird, wird sich zeigen.
