Angelobung ohne Zuschauer aber mit viel Plexiglas

1. Wann wird die neue Klagenfurter Stadtregierung angelobt?
Die offizielle Angelobung erfolgt am Donnerstag ab 14 Uhr im Klagenfurter Rathaus. Mit dabei sind – neben den Gemeinderäten und Stadtsenatsmitgliedern – auch Landeshauptmann Peter Kaiser, Bischof Josef Marketz und Superintendent Manfred Sauer. Die Stadtsenatsmitglieder selbst dürften nur zwei, maximal drei Personen zur Angelobung mitbringen.

2. Kann man auch als normaler Bürger zur Angelobung kommen?
Nein, die Corona-Maßnahmen erlauben keine Zuschauer. Man wird für Passanten, die zufällig in der Stadt sind, einen Monitor vor dem Rathaus aufstellen, auf dem die Angelobung übertragen wird. Ein Fest oder ähnliches werde es aber nicht geben. „Die Bürger können sich aber die ganze Sache im Internet anschauen“, erklärt man im Rathaus.

3. Wieso sind nun Übertragungen der Sitzungen ins Internet wieder möglich?
Im letzten Jahr ist man für die Gemeinderatssitzungen in den Sportpark oder in die Messehalle ausgewichen, dort gab es keine stationäre Anlage für die Übertragung ins Internet, eine Anmietung lehnte man ab. Nun wurden im Gemeinderatssitzungssaal 38 Quadratmeter an Plastikwänden verbaut, um die Sitzungen unter Einhaltung eines Sicherheitskonzepts durchführen zu können.

4. Wird der künftige Bürgermeister Christian Scheider mit einer Koalition regieren?
Die Antwort auf diese Frage ist angeblich offen. Während sich die anderen Parteien verhalten zeigen, spricht Scheider von „sehr konstruktiven Gesprächen. Ob man hinterher Koalition, Arbeitsübereinkommen oder Zukunftsvereinbarung dazu sagt, ist mir einerlei.“

5. Braucht es zwingend eine Koalition?
Nein, das Stadtrecht setzt hier keinen Rahmen. Die Parteien sind entsprechend ihrer Stärke im Stadtsenat vertreten, Grüne und Neos haben die erforderliche Anzahl an Stimmen nicht erreicht, sie sind lediglich im Gemeinderat dabei und könnten dort für Mehrheiten sorgen. Altbürgermeister Harald Scheucher (ÖVP) hält die Koalitionsfrage aber ohnehin für überbewertet. „Erst hatte ich eine mit der FPÖ, aber da ging nichts weiter. Dann gab es das Spiel der freien Kräfte und Beschlüsse wurden intensiver verhandelt, aber das hielt dann“, erzählt Scheucher.