Für den Bau des neuen Klagenfurter Hallenbades ist keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) notwendig. Das sagte Bürgermeister Christian Scheider (Team Kärnten) in einer spontan einberufenen Pressekonferenz am Dienstag, 29. Oktober. Der Bescheid soll mit Jahresende gültig werden, der Baustart des Rohbaus soll im Juli 2025 erfolgen. In Stein gemeißelt ist diese Entscheidung jedoch noch nicht.
In der Pressekonferenz zitierte Scheider aus einem Schreiben der Abteilung 7 in der Landesregierung, die die Darlegungen und Argumentationen der Stadtwerke, die den Hallenbad-Bau verantworten, als „glaubwürdig und plausibel“ betrachtet. „Wir sind sehr froh, dass damit klar ist, dass keine UVP notwendig ist“, sagte Scheider.
Bescheid mit Jahresende gültig?
Fix ist das aber noch nicht. Bis 11. November dürfen Stadt und Stadtwerke dazu Stellung beziehen, Parteigehör hat auch die Umweltanwaltschaft. Nach Kundmachung haben laut Albert Kreiner, Leiter der Abteilung 7, auch die Klagenfurter Bevölkerung sowie NGOs die Möglichkeit, einen Einspruch einzulegen. Gibt es keine Einwände, wird der Bescheid mit Jahresende rechtskräftig. „Die Sachverständigen sagen, dass die Unterlagen der Stadtwerke plausibel sind. Erst wenn keine Einwände kommen, wird eine Entscheidung rechtens“, sagt Kreiner auf Anfrage der Kleinen Zeitung. Anschließend müsse noch die Landesregierung ihren Segen geben. Sollte der von der Stadt skizzierte Optimalfall eintreten, sei der gesetzte Zeitrahmen realistisch. Landen Einsprüche vor dem Landesverwaltungsgericht, könnte sich das UVP-Feststellungsverfahren noch um ein Jahr ziehen.
Erste Baumaßnahmen für Jänner geplant
Die Stadt hofft, dass das Verfahren ruhig über die Bühne geht. Denn mit Jahresbeginn sollen die Vorarbeiten am Grundstück am Klagenfurter Südring starten. Eine Schmalwanderrichtung und eine Rüttelstopfverdichtung seien notwendig, um sieben Monate später mit dem Rohbau zu beginnen. Ab Juli 2025 soll das Hallenbad errichtet werden, im März 2027 der erste Badegast begrüßt werden. So lautet der Plan, den Anrainer im Zuge der Bau- und Gewerbegenehmigungsverfahren sowie Behörden bei Vergabeverfahren mittels Beschwerden zusätzlich noch stören könnten. „Ich habe viel Respekt für die Menschen, die daran gearbeitet haben“, sagte Stadtwerke-Vorstand Harald Tschurnig. 900 der 5000 an das Land übermittelten Seiten befassten sich mit Gutachten, 385.000 Euro kostete laut Finanzreferentin Constance Mochar (SPÖ), die im vergangenen Gemeinderat zum Bad Stellung bezog, das Feststellungsverfahren.
Sollte eines Tages das Alpen-Adria-Sportbad sowie das Olympialeistungszentrum stehen, werden 71 Millionen Euro in den Bau geflossen sein. Sieben Millionen Euro sollen vom Bund kommen, das Leistungszentrum finanzieren die Stadtwerke. Die 50 Millionen Euro vonseiten der Stadt sind gedeckelt, „diese werden auch nicht überzogen“, sagte Integral-ZT-Projektleiter Heinz Roßmann. Laut Mochar sind bereits 5,97 Millionen Euro in die Planungen geflossen.
