Um 14 Uhr begann am Dienstag die Klagenfurter Gemeinderatssitzung, um 15.03 Uhr betrat Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) den Gemeinderatssaal - bewaffnet mit einem Blumenstrauß für Constance Mochar (SPÖ).
Diese wurde wenige Momente danach von Kaiser als neue Stadträtin angelobt wurde. „Ich gelobe“ hallte gegen 15.18 Uhr durch den Gemeinderatsaal. Mochar ist 46 Jahre alt, sitzt erst seit April im Gemeinderat und folgt nun Corinna Smrecnik (SPÖ) nach, die der Angelobung fernblieb. Mochar übernimmt Smrecniks Referate - die Stadtentwicklung, Frauen sowie Jugend und Familie.
„Letztes Jahr wurde ich Ironman-Weltmeisterin und ich weiß nicht, ob ich damals so aufgeregt war wie jetzt“, sagte Mochar bei ihrer Antrittsrede. Für ihren „Rathaus-Triathlon“ bringt sie Ausdauer, Geduld und Fachwissen mit, sagte die ehemalige Triathletin. Die Arbeit soll konstruktiv und fair werden.
„Ich wünsche eine gute Zusammenarbeit“, sagte auch Kaiser in einer kurzen Ansprache. Es gebe viele Herausforderungen, die auf Klagenfurt und das Land warten und gemeinsam bewältigt werden müssen. Knappe Budgets und Krisen machen den Gemeinden zu schaffen. „Die Probleme sind für alle gleich. Wir können sie nur gemeinsam bekämpfen“, ergänzte Scheider.
Fragestunde
Die Sitzung startete mit der Fragestunde. Vizebürgermeister Alois Dolinar (TK) musste sich zu Beginn zu seinem umstrittenen Treffen mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán äußern. Aussagen seines Parteichefs Gerhard Köfer, der ein gemeinsames Foto von Orbán und Dolinar nicht guthieß, nahm er „nicht so ernst“. Dolinar habe nur versucht, die Stadt zu promoten. Er bekennt sich nicht zu Orbáns Politik, ob er nochmals ein derartiges Foto posten würde, beantwortete er aber nicht.
Rund 23 Tage gingen die Magistratsbediensteten im Schnitt im Jahr 2022 in den Krankenstand - weit über dem Schnitt. Die tiefergehenden Gründe müsse man sich im Detail anschauen und intern aufarbeiten, sagte Bürgermeister Christian Scheider (TK) dazu. Krankenstandszahlen sollen mit Pensionierungen und nachrückenden, jungen Mitarbeitern gesenkt werden. Scheider berichtete zudem, dass es für das neue Hallenbad keine Umweltverträglichkeitsprüfung benötigt.
„Außer Zweifel“ steht für ihn auch eine Saunalandschaft in Klagenfurt. Die Stadt prüft den benötigten Platz und mögliche Flächen. Zwei Standorte, entweder im Strandbad oder am Campingplatz davor, stehen zur Wahl. „Es wäre sinnlos, viel Geld in die Hand zu nehmen, um etwas durchzuboxen, das für Widerstand sorgt“, sagte Scheider. Die Kosten tragen die Stadtwerke, untermauerte der Stadtchef.
Dringlichkeitsanträge
Kaiser war gerade einmal mit einem Fuß aus dem Rathaus, als wieder gewohnt lautere Töne im Gemeinderat angestimmt wurden. Diskutiert wurde unter anderem über den Dringlichkeitsantrag der FPÖ, die eine Resolution zur Abschaffung der Landesumlage forderte, um das Klagenfurter Budget zu entlasten. Unstimmigkeiten gab es bei der Länge der Einleitung von FPÖ-Klubobmann Andreas Skorianz, Einigkeit bei der Abstimmung. Alle Fraktionen stimmten für die Resolution.
ÖVP-Gemeinderat Julian Geier wittert die Chance, Klagenfurt zum zweitgrößten Wirtschaftsraum in Österreich zu machen. Per Dringlichkeitsantrag wollte seine ÖVP daher den Bürgermeister „wachrütteln“ und ihn auffordern, mit dem Land Gespräche für einen „Koralmbahnfonds“ zu führen. „Wir können es gerne probieren“, sagte Scheider. 44 andere Gemeinderäte sahen es gleich und stimmten dem zu.
