Die Staatsanwaltschaft Klagenfurt ermittelt wegen des Verdachts des Amtsmissbrauchs gegen den Klagenfurter Bürgermeister Christian Scheider (TK). Behördensprecherin Tina Frimmel-Hesse bestätigte am Dienstag auf APA-Anfrage einen Bericht des Blogs „mediapartizan.at“. Das Verfahren dreht sich um möglicherweise zu Unrecht verrechnete Überstunden des Klagenfurter Magistratsdirektors Peter Jost, gegen den in der Causa ebenfalls ermittelt wird.
Üppige Überstundenzahlungen im Klagenfurter Rathaus hatten in der Vergangenheit immer wieder für Aufregung gesorgt und sogar zu – schnell wieder eingestellten – Ermittlungen gegen den Kärntner Journalisten Miklautz geführt, der über die Zahlungen berichtet hatte. Speziell Jost war in den Fokus geraten, weil er samt Überstundenzahlungen und Zulagen monateweise sogar mehr verdient hatte als der Kärntner Landeshauptmann. Bürgermeister Scheider hatte stets betont, die Zahlungen seien wegen alter Verträge zustande gekommen.
Scheider bleibt gelassen
Scheider sieht auf Anfrage der Kleinen Zeitung den Ermittlungen „gelassen entgegen“. Die Vorgänge wurden ehemals intern doppelt vonseiten der Abteilungen Rechnungswesen und der Personalabteilung geklärt. „Auch die internen Juristen haben die Korrektheit der Vorgehensweise aktuell neuerlich bestätigt“, heißt es aus seinem Büro.
Es dauerte nicht lange, bis sich politische Mitstreiter zur Causa äußerten. „Die Situation ist restlos und transparent aufzuklären. Die Bürger unserer Stadt haben ein Recht darauf, die undurchsichtigen Entscheidungen des Bürgermeisters im Detail zu verstehen“, sagt ÖVP-Gemeinderat Julian Geier. Scheider setze alles daran, „gemeinsam mit der Stadtregierung als besonders ungeschickt in die Stadtgeschichte einzugehen“.
