Heute, Donnerstag, soll vom Kärntner Landtag die Immunität von Landtagsabgeordneter Elisabeth Dieringer-Granza (FPÖ) aufgehoben werden. Sie hatte im November wohl positiv auf das Coronavirus getestet an einer Landtagssitzung teilgenommen. Während das bei ihr ein Formalakt werden dürfte, stellte sich das bei zwei anderen Fällen im Vorjahr komplizierter dar. Damals hat sich der Landtag erstmals nicht, wie sonst üblich, im Ausschuss mit der von der Staatsanwaltschaft beantragten Immunitätsaufhebung zweier Abgeordneter befasst.
Entscheidung über Dieringer-Granza
Neues Vorgehen bei Aufhebung der Immunität von Kärntner Politikern
![Der Landtag muss, wenn gegen einen Abgeordneten ermittelt werden soll, darüber entscheiden, ob die Immunität des Politikers aufgehoben wird oder nicht (Archivfoto) Der Landtag muss, wenn gegen einen Abgeordneten ermittelt werden soll, darüber entscheiden, ob die Immunität des Politikers aufgehoben wird oder nicht (Archivfoto)](https://img.kleinezeitung.at/public/incoming/nhoxrv-4E38D83D-9D23-4FC1-8027-0A57A4E04EFE_v0_h.jpg/alternates/WIDE_1200/4E38D83D-9D23-4FC1-8027-0A57A4E04EFE_v0_h.jpg)