Die slowenische Regierung will die Flugverbindungen nach Slowenien noch stärker mit finanziellen Anreizen fördern. In den nächsten drei Jahren sollen 16,8 Millionen Euro an Subventionen für Fluggesellschaften bereitgestellt werden, um neue Flugstrecken nach Ljubljana aufzunehmen oder die Frequenz der bestehenden Verbindungen zu erhöhen. Nach der Pleite der nationalen Fluggesellschaft und der Coronapandemie leide das Land nach wie vor an begrenzten Fluganbindungen.
Die Regierung hat die Beihilferegelung in einem Gesetz festgelegt, das am Donnerstag im Parlament behandelt wurde und am Freitag verabschiedet werden soll. Bei der Diskussion in der Plenarsitzung zeichnete sich laut Medien mehrheitliche Unterstützung für das Gesetz ab.
Genehmigung erforderlich
Die staatliche Beihilfe muss noch von der EU-Kommission genehmigt werden, die Regierung möchte die Subventionen bereits in der kommenden Sommersaison zur Verfügung stellen. Pro Jahr werden rund 5,6 Millionen Euro bereitgestellt. Die Beihilfe soll auf drei Jahre begrenzt sein.
Subventioniert würden nur Direktverbindungen, wobei in der öffentlichen Ausschreibung auch konkret festgelegt werden soll, welche Flugstrecken für Slowenien vom besonderen Interesse sind. Strategische Destinationen werden mit einer Studie über die Bedürfnisse der slowenischen Wirtschaft und des Tourismus ermittelt, erklärte jüngst die neue Infrastrukturministerin Alenka Bratušek.
Laut Wirtschaft-Staatssekretär Matevž Frangež wird dabei einerseits auf Verbindungen mit jenen europäischen Städten gezielt, die an sich für Slowenien interessant sind, anderseits möchte man bessere Anbindungen an europäische Drehkreuze schaffen. In der Festlegung der strategischen Strecken unterscheide sich die neue Beihilferegelung von bisherigen Subventionen, mit denen in vergangenen Jahren die Flugverbindungen gefördert wurden, erklärte Frangež neulich im zuständigen Parlamentsausschuss. In den vergangenen zwei Jahren haben elf Fluggesellschaften Subventionen von insgesamt 5,6 Millionen Euro erhalten.
19 Strecken aufrecht
Die Pleite der nationalen Fluggesellschaft Adria Airways im Jahr 2019, die rund die Hälfte aller Passagiere zum größten slowenischen Flughafen von Ljubljana brachte, und die anschließende Coronakrise haben den Flugverkehr nach Slowenien stark beeinträchtigt. Im Jahr 2020 wurde laut Eurostat der stärkste Rückgang bei Flugpassagieren unter allen EU-Ländern verzeichnet. Die Erholung des Flugverkehrs, bei dem Slowenien nun komplett auf ausländische Fluggesellschaften angewiesen ist, kommt nur langsam voran. Wenn es am Flughafen von Ljubljana, der dem deutschen Fraport gehört, in der Hochsaison 2019 noch 29 reguläre Strecken gab, wurden im vergangenen Jahr nur noch 19 betrieben.
Die slowenische Regierung schließt die etwaige Gründung einer neuen staatlichen Fluggesellschaft vorerst nicht aus. Die Machbarkeit der Idee, die nach der Adria-Pleite immer wieder erwägt wurde, wird im Infrastrukturministerium von einer Arbeitsgruppe geprüft. Bratušek rechnet Mitte des Jahres mit einer auf Fakten und Daten basierten Antwort.
