Die SPÖ hat am Freitagnachmittag als letzte Landtagspartei das Team Kärnten zu Sondierungsgesprächen nach der Kärntner Landtagswahl empfangen. Peter Kaiser (SPÖ) und Gerhard Köfer (Team Kärnten) betonten danach vor Journalisten, auf viele Gemeinsamkeiten gestoßen zu sein. Ob weiter sondiert wird oder weitere Koalitionsgespräche folgen, will die SPÖ kommende Woche festlegen, Parallelgespräche wird es wohl nicht geben.
Der ehemalige SPÖ-Politiker Köfer sagte nach dem Gespräch, es sei "von persönlicher Freundschaft" getragen gewesen. Wesentliche Punkte seien aus seiner Sicht die Situation der armutsgefährdeten Kärntnerinnen und Kärntner gewesen. Als Bedingung für eine Koalition habe man genannt, dass es künftig bei Stellenausschreibungen im öffentlichen Bereich eine "unabhängige Hearing-Kommission" geben soll. "Alles Weitere hängt jetzt von der SPÖ ab", so Köfer. Er wollte keine Einschätzung abgeben, wie wahrscheinlich eine Zusammenarbeit der beiden Parteien ist: "Wir nehmen die jeweilige Entscheidung dann zur Kenntnis. Wir stehen bereit, werden uns aber nicht unter allen Umständen hineinreklamieren."
Kaiser verwies darauf, wie schon mit FPÖ und ÖVP sei das Gespräch mit dem Team Kärnten offen und aktiv gewesen. Es habe "breite Übereinstimmungen in vielen Punkten" gegeben, etwa, was die Sozialpolitik angeht. Die Frage nach der Gesamtzahl der Regierungsmitglieder sei angesprochen worden – hier vertritt Kaiser den Standpunkt, sie nicht zu reduzieren, sondern bei sieben zu belassen. Positiv sei aufgefallen, dass die Sozialpartnerschaft auch beim Team Kärnten einen hohen Stellenwert habe.
Keine Parallelgespräche
Als nächsten Schritt möchte Kaiser sich nun mit seinem Sondierungsteam beraten und dann das direkte Gespräch mit den Vertretern der anderen Parteien suchen. Das soll im Lauf der kommenden Woche passieren – dann könnte auch schon eine Entscheidung anstehen, ob es weitere Gespräche braucht, oder gleich Koalitionsverhandlungen folgen sollen. Die positive Grundstimmung bei allen Gesprächen mache eine Entscheidung jedenfalls nicht leicht, sagte Kaiser: "Jedes Gespräch hatte subjektiv von mir gesehen seine Vorteile." Nun gehe es um die Wahrnehmung der anderen Mitglieder des Sondierungsteams.
Parallelgespräche werde es jedenfalls keine geben, bekräftigte Kaiser. Darauf deutet auch eine Aussage Köfers hin: Wie er sagte, habe es zunächst eine Einladung der ÖVP an das Team Kärnten gegeben. Mittlerweile wurde der für Montagnachmittag anberaumte Termin aber abgesagt.
