Zweieinhalb Stunden saßen die Verhandlungsteams von SPÖ und FPÖ Mittwochvormittag im SPÖ-Landtagsklub an einem Tisch. Mit Peter Kaiser und Erwin Angerer an der Spitze. "Ein von Wertschätzung getragenes Gespräch, sehr pragmatisch geführt", bilanzierte SPÖ-Chef Peter Kaiser über das erste Sondierungsgespräch, zu dem er als Vertreter der stimmenstärksten Partei die zweitstärkste Fraktion als erste eingeladen hatte. Sehr allgemein formulierte er, dass man "in wesentlichen Fragen für Kärnten in der Lage wäre, politische Bereiche zu entwickeln. Aber die Tücken liegen in den Details", stieg er dann wieder auf die Bremse. Beide Fraktionen wären zu weiteren Gesprächen über thematische Schwerpunkte bereit.
Regierung nicht verkleinern
Migration, Asyl, das wären ideologisch trennende Bereiche für SPÖ und FPÖ. In Sozialthemen und der Struktur zur Organisation des Landes gebe es Gemeinsamkeiten. Einen Punkt schloss Kaiser aus: Dass die Landesregierung von sieben auf sechs Mitglieder verkleinert werden könnte. "Das ist mehr für Medien als für die Politik vorstellbar. Wenn man weiß, wie viele Arbeit Regierungsmitglieder haben, bewertet man das anders als von außen."
Richtung Opposition
Donnerstag gibt es das erste Sondierungsgespräch der jetzigen Koalitionspartner SPÖ und ÖVP. Die ÖVP hat bei der Wahl leicht auf 17 Prozent zugelegt, die SPÖ ist auf 38,9 Prozent abgesackt. Dass sich ÖVP-Chef und Landesrat Martin Gruber jetzt den Landeshauptmannstellvertreter-Sessel vorstellen könnte, wie er in Interviews verlautete, beantwortete Kaiser mit dem Hinweis: "Inhaltlich wichtige Dinge stehen an der Spitze der Sondierungsgespräche. Eine solche Frage stünde erst knapp vor Abschluss der Gespräche."
Bewertungen
Ob es bereits nächste Woche erste Koalitionsgespräche geben könnte? Eher nicht. Denn laut Kaiser werde man übers Wochenende die Sondierungsgespräche bewerten, dann könnte es vertiefende Gespräche geben, um Pfeiler abzustecken.
Von Vorteil sei jetzt, dass es in Kärnten wegen der vielen Jahre der Zusammenarbeit – anders als in anderen Bundesländern, in den Verhandlungsteams personelle Kontinuität gebe, so Kaiser.
