Die Staatsanwaltschaft Klagenfurt beantragt die Aufhebung der Immunität der FPÖ-Landtagsabgeordneten Elisabeth Dieringer-Granza, um Ermittlungen gegen sie einleiten zu können. Die Frau hatte im November wohl positiv auf das Coronavirus getestet an einer Landtagssitzung teilgenommen. Wie Staatsanwaltschaftssprecherin Tina Frimmel-Hesse sagte, werde nach Aufhebung der Immunität wegen vorsätzlicher Gefährdung von Menschen durch übertragbare Krankheiten ermittelt.
Die Mandatarin hatte am Tag nach der Sitzung bekannt gegeben, dass sie eine SMS erst an diesem Tag gelesen habe, in der ihr mitgeteilt wurde, dass sie positiv auf das Coronavirus getestet wurde. Sie sei daher wohl infiziert in die Sitzung gekommen.
Ob die SMS wirklich vor der Landtagssitzung bei ihr eingelangt war, ließ sich bis zuletzt nicht klären, Dieringer-Granza erklärte nämlich, die SMS versehentlich gelöscht zu haben. Eine Woche nach der Sitzung waren drei weitere Abgeordnete und ein Klubmitglied positiv getestet worden.