Wo werden künftig Asylwerber mit negativen Asylbescheid untergebracht? In Schwechat (Niederösterreich) und in Fieberbrunn (Tirol). Das bestätigt ein Sprecher von Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP). Danach müsse man beurteilen, wie sich die Asylwerberzahlen entwickeln und schauen, ob es überhaupt noch weitere solche Quartiere brauche.
Wenn nicht, sind die geplante Rückkehrberatungs-Einrichtungen in Krumfelden bei Althofen (Kärnten) und in Steinhaus am Semmering (Steiermark) wie berichtet vom Tisch.
"Möglichst rasch außer Landes bringen"
Bereits Anfang September hatte Sobotka in einem Gespräch mit der Kleinen Zeitung die bis dahin fixe Entscheidung für die Standorte Krumfelden, Steinhaus und Fieberbrunn für ausgesetzt erklärt. Das werde allerdings nichts an der Vorgehensweise des Innenministeriums ändern: "Wir wollen Personen mit negativem Asylbescheid intensiv beraten und so rasch wie möglich außer Landes bringen", sagte Sobotka im September.
Nicht alle Personen mit negativem Bescheid werden in Rückkehrberatungs-Einrichtungen kommen, sondern nur jene, die unschlüssig über eine freiwillige Rückkehr sind. Jene, die nach negativer Entscheidung ausreisebereit sind, bleiben bis zur freiwilligen Rückkehr weiter in jener Betreuungseinrichtung, in der sie bisher betreut wurden, und jene Personen, die unmissverständlich äußern, keinesfalls eigenständig ausreisen zu wollen, werden bei unterbliebener Mitwirkung in Beugehaft genommen, heißt es in einer Aussendung von Ministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck.
