Dass sie einander ideologisch nicht nah sind, dafür braucht es keine besondere Analyse: Olga Voglauer, Generalsekretärin der Grünen, und Martin Sellner, bis vor einem Jahr Chef der Identitären in Österreich. Vor gut zwei Monaten prallten ihre gegensätzlichen Ansichten aber in einem Rechtsstreit aufeinander.
Auf X (vormals Twitter) fragte Voglauer: „Wird die FPÖ auch weiterhin die Nähe zu einer Organisation suchen, deren bekanntestes Gesicht den Hitlergruß zeigt?“ Die Generalsekretärin der Grünen nahm darin Bezug auf einen Auftritt Sellners Ende Juli in Deutschland. Dagegen hat die Gruppe „Omas gegen Rechts“ protestiert. Der 35-Jährige hat die „Gegenveranstaltung“ besucht und soll dabei den Hitlergruß gezeigt haben. Das behaupten zumindest Personen aus der Demonstration. Es wurde Anzeige erstattet, die Polizei in Saarbrücken nahm Ermittlungen gegen Sellner auf. Der Österreicher weist den Vorwurf zurück und kündigte Klagen an, gegen alle, die Gegenteiliges behauptet bzw. diese Behauptung als Tatsache verbreiten.
Eine, den diese Klage tatsächlich traf, war Voglauer. Auf X, wo die Auseinandersetzung ihren Ursprung nahm, musste sie nun einen Widerruf veröffentlichen. „Ich gehe nun davon aus, dass wir auch noch die Verfahrenskosten zahlen müssen“, sagt Voglauer.
Bleibt Voglauer Generalsekretärin?
Vorerst keine Folgen hat die nicht gerade erfolgreiche Nationalratswahl für Voglauer in ihrer Rolle als Generalsekretärin. „Wir haben letzte Woche die Sondierungsteams festgelegt und auch über die Funktionen in der Partei gesprochen. Die sind bis 2025 gewählt. Jetzt schauen wir einmal auf etwaige Sondierungen, dann erfolgt Gegebenes zu gegebener Zeit.“ Neben Vizekanzler Werner Kogler sind auch die Ministerinnen Alma Zadić, Leonore Gewessler, Johannes Rauch, der stellvertretende Bundessprecher Stefan Kaineder, Klubobfrau Sigrid Maurer und Voglauer selbst Teil des Sondierungsteams.
