Auf den ersten Blick sieht Österreich auf der „Information zur Europawahl 2024“ aus wie immer. Auf den zweiten hat sich das Land aber deutlich verändert. Das Österreich auf den Briefen, die dieser Tage an alle mehr als 40.000 Wahlberechtigten in der Stadt Villach verschickt wurden, hat drei Bundesländer weniger. Wien, das Burgenland und Vorarlberg fehlen.
Inhaltlich liegt dafür keinen Grund vor. Es gibt bei der Europawahl keine Wahlkreise. „Die Europawahl erfolgt nach dem Verhältniswahlrecht, wobei das österreichische Bundesgebiet als einheitlicher Wahlkörper gilt“, heißt es dazu auf der behördenübergreifenden Plattform oesterreich.gv.at.
Die für Villach verwendete Vorlage kam auch anderswo in Österreich zum Einsatz, zum Beispiel in Innsbruck, wo 81.000 Briefe verschickt wurden, und in der südsteirischen Gemeinde Hengsberg. Auf der Social-Media-Plattform Reddit kursiert ebenfalls das Foto eines Kuverts zur EU-Wahl, auf dem Wien, das Burgenland und Vorarlberg fehlen.
Wolfgang Kofler, der Pressesprecher der Stadt Villach, sagt, dass man für das Versenden der Wahlinformation auf ein steirisches Unternehmen zurückgegriffen hat, das auf „digitale Verwaltung“ spezialisiert ist. Man sei nur eine von mehr als 300 Gemeinden, die diese Dienstleistung im Vorfeld der EU-Wahl in Anspruch genommen hätten.
„Technischer“ Fehler
Die betroffene EDV-Firma spricht von einem „technischen“ Fehler. „Nach der Freigabe des Layouts durch alle beteiligten Stellen ist es leider zu einem technischen Fehler bei der Aufbereitung der Druckdaten gekommen.“ Dadurch seien nicht alle Teile der Grafik korrekt wiedergegeben worden.
Im Innenministerium stellt man klar, dass es für die Briefe an die Wahlberechtigten keine Vorlage gibt. „Wir sehen diese vorab auch nicht“, so ein Sprecher. Für das Design und das Versenden sei die jeweilige Wahlbehörde vor Ort verantwortlich.
