Am Dienstag soll er fertig werden, der mit Spannung erwartete Bericht der Expertenkommission zur Impfpflicht. Die von der Regierung eingesetzte Kommission sollte prüfen, ob es ab Mitte März Sanktionen für das Verstoßen gegen die Pflicht geben soll. Auf Basis dieser Evaluierungen wollen ÖVP und Grüne dann entscheiden, hieß es im Vorfeld.
Übermittelt wird der Bericht erst Mittwochfrüh an die Regierung und den Nationalrat, ließ das Bundeskanzleramt wissen. Im Anschluss an den Ministerrat werden der frisch angelobte GesundheitsministerJohannes Rauch und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler die nächsten Schritte bekannt geben.
Sollten die Sanktionen kommen, wird es eng für knapp eine Million Erwachsener im Land. Laut Zahlen des Gesundheitsministeriums verstoßen sie derzeit gegen die Impfpflicht. Die Rate stagniert hier quasi seit Anfang Februar.
Mitglieder der Kommission sind die Epidemiologin Eva Schernhammer, der Mikrobiologe Herwig Kollaritsch, der Medizinrechtler Karl Stöger und Jus-Professorin Christiane Wendehorst, die auch der Bioethik-Kommission angehört. Alle vier arbeiten ehrenamtlich in der Kommission.
Nicht mehr betroffen dank Infektion
Zwar ist die Zahl der von der Impfpflicht betroffenen Erwachsenen seit Anfang Februar um mehr als 404.000 gesunken – von 1,3 Millionen auf 972.289. Darunter sind allerdings nur 60.765 Personen, die sich seit Februar zusätzlich haben impfen lassen. Deutlich mehr Menschen sind seither aus der Impfpflicht herausgefallen, weil sie sich mit dem Coronavirus infiziert haben: 729.000 Menschen gelten derzeit als genesen, müssen sich also vorerst nicht impfen lassen. Der Rückgang ist also fast ausschließlich auf die hohen Infektionszahlen mit der Omikron-Variante zurückzuführen.
Drei Viertel der Erwachsenen geimpft
Die Zahlen im Detail: Insgesamt verfügen aktuell drei Viertel der erwachsenen Bevölkerung über ein gültiges Impfzertifikat. Das sind 5,69 Millionen Menschen und nur unwesentlich mehr als Anfang Februar (5,63 Millionen). Mehr als verdoppelt hat sich seither die Zahl der Genesenen – von 324.000 auf 729.000.
Somit verstoßen aktuell 13 Prozent der erwachsenen Menschen in Österreich gegen die Impfpflicht. Besonders hoch ist der Anteil in Wien (16 Prozent), Kärnten und Vorarlberg (je 14 Prozent). Oberösterreich liegt mit 13 Prozent im Schnitt, die Steiermark, Salzburg und Niederösterreich mit 12 Prozent etwas darunter. Am wenigsten Verstöße gegen die Impfpflicht gibt es in Tirol und dem Burgenland mit je 11 Prozent.
