Wie Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Mittwochnachmittag (Ortszeit) in New York mitteilte, wird es am Donnerstag eine Sitzung der Corona-Task-Force im Bundeskanzleramt geben. Man wolle dabei "das Thema Reiserückkehrer und Nachtgastronomie (...) verstärkt betrachten, um hier bestmöglich zu agieren", sagte Kurz. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) hatte zuvor Maßnahmen angekündigt.
Eigenverantwortung statt staatliche Zwangsmaßnahmen
Kurz hatte in den vergangenen Tagen während seines USA-Besuchs wiederholt dafür plädiert, in der Pandemiebekämpfung auf Eigenverantwortung statt staatliche Zwangsmaßnahmen zu setzen. Er nannte diesbezüglich die Coronaimpfung als "Gamechanger" und äußerte seine Erwartung, dass die Infektionszahlen schon bald stark steigen könnten. Skeptisch äußerte er sich unter anderem zum Thema Grenzschließungen. "Das Virus macht vor Grenzen keinen Halt", sagte er unter anderem.
Die Task Force tagt laut dem Kanzler "unter Einbindung aller Ministerien". Er selbst wird nicht persönlich teilnehmen können, weil er am Donnerstag von New York zu einer IT-Konferenz in den Rocky-Mountain-Staat Montana weiterreist.
Mückstein: "Müssen rasch gegensteuern"
Mückstein hatte vor den Aussagen des Kanzlers Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Delta-Variante angekündigt. "Wir müssen nun rasch gegensteuern und diskutieren daher intensiv, welche Maßnahmen wir kurzfristig setzen könnten", twitterte Mückstein am Mittwoch.
Zuvor hatte er gemeinsam mit Kanzler Kurz in einer Aussendung an junge Menschen appelliert, sich impfen zu lassen. Kurz bekräftigte diesen Appell am Mittwoch vor Journalisten in New York. "Die Ansteckungszahlen werden steigen, das Virus wird nicht verschwinden", sagte er.
Mückstein betont, dass bereits 90 Prozent der Neuinfektionen auf die ansteckendere Delta-Variante zurückzuführen seien. "Diese Entwicklung ist für mich Anlass zu Sorge und Vorsicht. Denn die Infektionen werden auch zu einem Anstieg der Hospitalisierungen führen", sagt der Minister.
Am Nachmittag hatte Mückstein in einer gemeinsamen Aussendung mit Kanzler Kurz noch an die jüngere Generation appelliert, sich impfen zu lassen. "Die Lösung im Kampf gegen die Pandemie lautet nur impfen, impfen, impfen. Daher rufen wir besonders die jungen Menschen im Land auf: Bitte lasst euch impfen! Bei der Ausbreitung der Delta-Variante seid Ihr die am meisten betroffene Altersgruppe. Die Impfung schützt gegen die Delta-Variante", so Bundeskanzler und Gesundheitsminister angesichts hoher Inzidenzen bei den Jüngeren.
Von weiteren Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie über die Impfung hinaus, war am Nachmittag noch nicht die Rede gewesen. "Um die Öffnungsschritte beibehalten zu können, müssen wir die Delta-Variante jetzt gemeinsam bekämpfen. Besonders wirksam für die Eindämmung der Delta-Variante ist ein vollständiger Impfschutz", hatte Mückstein da gemeint. Laut den bisherigen Plänen der Regierung sollte die Maskenpflicht auch für Kunden im Non-Food-Handel am 22. Juli fallen.
Kurz hatte am Wochenende für mehr Eigenverantwortung statt staatlichen Schutz plädiert und gemeint, die Pandemie werde durch die Impfung "von einer akuten gesamtgesellschaftlichen Herausforderung zu einem individuellen medizinischen Problem". Darauf angesprochen meinte eine Sprecherin Mücksteins nun, "das sind nicht die Worte des Ministers". Auf konkrete Maßnahmen wollte sie sich aber noch nicht festlegen. Die Gespräche seien aktuell noch im laufen und es sei zu früh um zu sagen, was umgesetzt werden könne.