Slowenien verschärft ab Montag wieder das Grenzregime an den Schengen-Binnengrenzen. "Die Situation verschärft sich wieder. Insbesondere sorgt uns das Eintreten von neuen Virusvarianten, wo wir noch nicht wissen, wie sie auf die Impfung reagieren", begründete Innenministers Ales Hojs am Donnerstag die Verschärfung der bereits gelockerten Einreisebestimmungen.
Nächste Woche werden wieder Kontrollpunkte eingeführt, an denen die slowenische Polizei wieder ständige Kontrollen durchführen wird. Diese Regelung tritt an den Grenzen zu Österreich, Italien und Ungarn am Montag um 0.00 Uhr in Kraft. Außerdem wird mit 15. März eine wöchentliche Testpflicht für Pendler und andere Gruppen eingeführt, die bisher davon ausgenommen waren.
Nur große Übergänge offen
Aus Österreich wird die Einreise 24 Stunden am Tag nur an den Übergängen Karawankentunnel, Loiblpass, Autobahngrenzübergang Spielfeld und Bad Radkersburg möglich sein, erklärte Hojs. Andere Übergänge, die hauptsächlich für lokalen Grenzverkehr genützt werden, werden begrenzte Öffnungszeiten haben. Die im Grenzgebiet lebende Bevölkerung wird weiterhin auch alle anderen lokalen Einreisepunkte nützen können, wo stichprobenartig kontrolliert wird.
Für Berufspendler sowie Schüler (ab 13 Jahren), ihre Eltern und Studenten, die zu Bildungs- oder Studienzwecken regelmäßig die Grenze passieren, wird eine wöchentliche Testpflicht eingeführt. Diese wird laut dem Innenminister auch für andere Gruppen, gelten, die bisher von der Test- und Quarantänepflicht ausgenommen wurden.
Gibt es Ausnahmen?
Ob die Testpflicht für alle bisherigen Ausnahmen gelten wird, ist noch unklar, da die entsprechende Verordnung noch nicht veröffentlicht wurde. Hojs erwähnte bei der Pressekonferenz, dass künftig auch Personen, die in einem anderen EU-Land hilfsbedürftige Personen oder Familienangehörige pflegen und täglich über die Grenze pendeln, sowie Landwirte, die ihr Land auf der jeweils anderen Seite der Grenze bearbeiten, einen negativen Test mitführen werden müssen. Dieser darf nicht älter als sieben Tage ist. Die Testpflicht für Berufspendler und weitere Gruppen wurde schon Anfangs Februar eingeführt, die slowenische Regierung schaffte sie jedoch am Tag des Inkrafttretens gleich wieder ab.
Slowenien hatte an den Schengen-Binnengrenzen seit 13. Februar keine ständigen Kontrollen mehr durchgeführt. Damals wurden die Kontrollpunkte abgeschafft, ins Land konnte man überall einreisen, kontrolliert wurde nur stichprobenartig. Das Innenministerium begründete die Lockerungen mit der Tatsache, dass Nachbarländer ein wesentlich besseres epidemiologisches Bild als Slowenien abgeben und die Einreise in ihre Länder beschränken. In solch einer Situation stand laut dem Ministerium das Eintragen von neuen hochinfektiösen Virusvarianten "nicht im Hauptfokus".
Die Verschärfung der Einreiseregel wurde wieder aktuell, nachdem vergangene Woche ein bereits gegen Corona geimpfter Arzt von seinem Urlaub in Namibia die südafrikanische Virus-Variante ins Land einschleppte. Das gilt als der erste in Slowenien bestätigte Fall der Südafrika-Variante. Anfang der Woche kündigte Hojs an, dass das Grenzregime wegen "Verantwortungslosigkeit von Einzelpersonen", die aus exotischen Ländern zurückkehren, bald verschärft werde. Als Beispiel nannte er explizit Urlauber, die aus Sansibar zurückkehren, in Wien landen und an der slowenischen Grenze angeben, lediglich in Österreich gewesen zu sein.
