Ungarns Regierung hat eine Verordnung zur beschleunigten Zulassung von Impfstoffen gegen das Coronavirus erlassen, die nicht aus der EU stammen. Nach Worten des ungarischen Außenministers Peter Szijjarto steht das mitteleuropäische EU-Land in fortgeschrittenen Verhandlungen mit Russland, um dessen Corona-Impfstoff Sputnik-V zu erwerben. Eine erste Probe für Tests könne bereits in eineinhalb Wochen in Ungarn eintreffen, sagte der Minister am Mittwochabend im staatlichen ungarischen Fernsehen. Bereits am vergangenen Wochenende hatte Szijjarto angekündigt, dass eine erste kleinere Lieferung der russischen Vakzine im Dezember, eine größere im Jänner in Ungarn erwartet werde.
Die neue Zulassungsverordnung erschien in der Nacht auf Donnerstag im Ungarischen Amtsblatt. Die Gesundheitsbehörde kann demnach einen Corona-Impfstoff aus dem Nicht-EU-Raum zulassen, "wenn das Erzeugnis qualitativ entspricht und die durchgeführten Untersuchungen einen vorteilhaften therapeutischen Risiko-Nutzen-Faktor erweisen", heißt es in dem Dokument. Die Zulassung kann für höchstens sechs Monate erteilt und im begründeten Fall weitere sechs Monate verlängert werden.
Weltweit erster Corona-Impfstoff
Russland hat den weltweit ersten Corona-Impfstoff entwickelt, der dort unter dem Namen Sputnik-V zur breiten Verwendung in der Bevölkerung zugelassen ist - gegen internationale Bedenken. Über eine Zulassung in der EU verfügt das Erzeugnis nicht - das ist aber eine Voraussetzung dafür, dass es im EU-Land Ungarn eingesetzt werden darf.
Der rechtsnationale Ministerpräsident Viktor Orban hat sich in den vergangenen Jahren als scharfer Kritiker der EU-Institutionen profiliert. Die "Brüsseler Bürokraten", wie er sie nennt, werfen ihm wiederum den Abbau von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in seinem Land vor. Zugleich pflegt Orban ein freundschaftliches Verhältnis zum russischen Präsidenten Wladimir Putin.