Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat am Sonntag in der "ORF-Pressestunde" strenge Auflagen für den Wintertourismus angekündigt. Mund-Nasen-Schutz und Mindestabstand werden Gäste und Touristiker durch die Saison begleiten, Après-Ski in der bisherigen Form wird es nicht geben. Konkrete Maßnahmen nannte Anschober nicht, vieles hänge von der Situation vor Ort ab.

Als Beispiel nannte er, ob es sich um offene oder geschlossene Gondeln handelt. Man sei hier kurz vor einer Einigung, nächste Woche würden Ergebnisse präsentiert. Die Rahmenbedingungen für den Wintertourismus würden jedenfalls "streng" sein. "Es kommt nur in Frage, was verantwortbar ist", so Anschober.

Zu dem heute, Sonntagvormittag, angekündigten Treffen der Sozialpartner mit der Bundesregierung im Bundeskanzleramt in Wien heute Nachmittag betonte der Gesundheitsminister, dass der Dialog mit allen Stakeholdern - auch den Landeshauptleuten und den Religionsgemeinschaften - verstärkt werde. Es gehe um eine Einschätzung der Lage und welche Auswirkungen es hätte, wenn Österreich durch einen exponentiellen Anstieg der Coronavirus-Infektionen "in eine echte zweite Welle kippt".

"Keine Koalitionskrise"

Nach den jüngsten Reibereien in der türkis-grünen Koalition wegen der Aufnahme von Flüchtlingen aus dem abgebrannten griechischen Lager Moria hat Anschober kalmiert. Es gebe keine Koalitionskrise, so Anschober am Sonntag in der ORF-"Pressestunde.

Die ersten beiden Schritte, nämlich die Soforthilfe der Regierung mit der Lieferung von 400 Unterkünfte für 2000 Menschen und den Ausbau der Krisenhilfe vor Ort insgesamt durch die Verdopplung des Auslandskatastrophenfonds, seien erste "Teilerfolge", erklärte Anschober. Der dritte wäre ein notwendiger weiterer Schritt, nämlich die Aufnahme von Kindern. Er sei überzeugt davon, "dass wir auch in diesem Thema Teil der europäischen Solidarität sein und Kinder aufnehmen sollen", meinte Anschober.

Hilfe vor Ort

Es sei "extrem wichtig", Hilfe vor Ort zum Schwerpunkt zu machen. Denn etwa in Ländern wie dem Libanon sei es nur "eine Frage der Zeit", dass Flüchtlinge nicht mehr dort leben können und weiterziehen. Daher sei es wichtig, die Menschen dort zu unterstützten. Zudem ortet Anschober in der ÖVP immer mehr Stimmen, die sich für eine Aufnahme aussprechen. "Jeder, der mich kennt, weiß, dass ich dranbleiben werde."

Was die Betreuung von Asylwerbern anbelangt, zeigte sich Anschober überzeugt, dass die Koalition "gut arbeitet". Etwa würden nun Asylwerber nicht mehr während ihrer Lehrzeit abgeschoben. "Jetzt kämpfen wir für die Zeit danach."

Wie sich der grüne Parlamentsklub bei einem etwaigen Antrag für eine Aufnahme von Flüchtlingen im Parlament verhalten und womöglich die ÖVP überstimmen werde, konnte Anschober nicht sagen. Der Parlamentsklub wird das beraten, dies sei die Entscheidung des Klubs, so der Gesundheitsminister.

Mehr zum Thema