Höchst verärgert hat sich der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) am Freitag gezeigt, nachdem Linz auf der neuen Corona-Ampel auf "Gelb" geschaltet wurde. "Wir werden aufgrund dieses obskuren Ampelkonstrukts keine wie immer gearteten Verschärfungen durchführen", kündigte er in einer Pressekonferenz an.
Für ihn ist die "Farbgebung absolut nicht nachvollziehbar und steht in keiner Relation zur Realität in der Stadt". "Wir waren einigermaßen überrascht, um nicht zu sagen entsetzt", sagte Luger. Er sieht ein "sehr willkürliches Instrument" und einen "veritablen Fehlstart" der Ampel, salopp gesagt einen "Murks".
Kritik auch aus Wien
Auch der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) zeigte sich am Freitag wenig erfreut, aber nicht überrascht: „Die Entscheidung für eine gelbe Ampelschaltung für größere Städte und urbane Zentren war erwartbar.“ Er forderte mehr Transparenz bei der Einstufung. Außerdem brauche es eine rechtliche Basis für die Folgen der Ampel-Schaltungen.
„Die Kriterien für die Ampel-Stellung müssen nachvollziehbar sein“, sagte Ludwig. So sei es nach wie vor nicht ganz klar, wie die Veränderungen der Ampel zustande kommen und welche konkreten Auswirkungen sie nach sich ziehen, kritisierte der Bürgermeister. Wien sei bereit konstruktiv bei der Corona-Ampel mitzuarbeiten. Neben mehr Transparenz bei der Entscheidung brauche jedenfalls es auch die rechtlichen Rahmen. Also Beschlüsse im Nationalrat sowie Verordnungen, die dann auch halten. „Es kann nicht sein, dass Entscheidungen ohne rechtliche Basis gefasst werden“, sagte der Bürgermeister. Wien werde abwarten, was der Bund konkret vorlegen wird.
