Der deutsche Außenminister Heiko Maas bestätigte am Mittwoch Berichte über eine Verlängerung der weltweiten Reisewarnung bis zum 14. Juni durch die Regierung in Berlin. Man könne nach wie vor "kein sorgenloses Reisen" empfehlen, sagte Maas am Mittwoch in Berlin.
Auch auf eventuelle Lockerungen danach wollte er sich nicht festlegen lassen: Niemand könne versprechen, dass die Warnung danach aufgehoben werden könne, sagte der SPD-Politiker. Er sei im Gespräch mit den Außenministern der anderen EU-Staaten. "Eine europäische Lösung wäre wünschenswert."
Aufgrund der unterschiedlichen Verläufe der Pandemie sei aber auch nicht auszuschließen, dass es bei der Reisewarnung zu Differenzierungen kommen werde, meinte Maas. Was die Bewegungsfreiheit innerhalb Deutschlands betreffe, so werde die Bundesregierung darüber am 6. Mai mit den Ministerpräsidenten der Länder beraten.
Grenzkontrollen verlängern
Die in der Coronakrise eingeführten Kontrollen an deutschen Grenzen will Maas bis zum 15. Mai verlängern. Einen entsprechenden Vorschlag werde er an diesem Donnerstag im Corona-Krisenkabinett vorlegen, sagte der Sprecher des Ministeriums, Steve Alter, am Mittwoch auf Anfrage.
Die Kontrollen würden am 4. Mai auslaufen. Sie waren Mitte März eingeführt worden. Seither werden die Grenzen zu Österreich, Frankreich, Luxemburg, Dänemark und der Schweiz überwacht. An den Übergängen nach Belgien und in die Niederlande wird dagegen nicht kontrolliert. Allerdings wurde auch in diesen Abschnitten die Überwachung im 30-Kilometer-Grenzraum intensiviert.
Menschen, die weder Deutsche noch dauerhaft hier ansässig sind, dürfen wegen der Corona-Pandemie seit Mitte März nur noch aus einem "triftigen Reisegrund" nach Deutschland kommen. Einreisen dürfen etwa EU-Bürger, die durch Deutschland in ihr Heimatland reisen oder Lastwagenfahrer. Die Einreise ist zudem auf bestimmte Grenzübergänge beschränkt.
Bis zum 15. Mai sind auch Einreisen aus Drittstaaten in die EU grundsätzlich nur noch in ausgewählten Fällen zulässig. Seit dem 10. April müssen sich zudem fast alle Rückkehrer in Deutschland nach einem mehrtägigen Auslandsaufenthalt für zwei Wochen in häusliche Quarantäne begeben. Für Deutsche gilt außerdem vorerst eine weltweite Reisewarnung. Das bedeutet, dass man keine Urlaubsreisen ins Ausland antreten soll.
Eigentlich gibt es im Schengen-Raum keine Grenzkontrollen. In den vergangenen Jahren hatten aber mehrere Staaten eine Ausnahmeregelung genutzt und sie teilweise wieder eingeführt.
48 Prozent lehnt Öffnung ab
Fast jeder zweite Deutsche lehnt eine Öffnung der Grenzen auch für den Sommerurlaub im europäischen Ausland ab. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur sind 48 Prozent dafür, die wegen der Corona-Pandemie erlassene Ausreisesperre für Touristen auch im Sommer aufrecht zu erhalten.
20 Prozent sind für eine Öffnung der Grenzen zu einzelnen Ländern. Nur 13 Prozent plädieren dafür, schon im Sommer den Reiseverkehr innerhalb der Europäischen Union wieder vollständig zu erlauben. Fast ein Drittel der Deutschen (31 Prozent) haben ihre Urlaubspläne für den Sommer laut Umfrage bereits über den Haufen geworfen.
In Österreich drängt die Tourismusindustrie auf eine Grenzöffnung. Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) hat eine entsprechende bilaterale Vereinbarung mit Deutschland für die Sommersaison ins Spiel gebracht, aber von der Entwicklung der Infektionszahlen abhängig gemacht. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) nannte Deutschland und Tschechien als Länder für eine solche Vereinbarung, betonte aber, dass bei der Grenzöffnung "behutsam" vorgegangen werden müsse.
Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat bereits mehrfach deutlich gemacht, dass sich bisher keine Änderung der derzeitigen Situation abzeichnet: "Eine normale Urlaubssaison mit vollen Strandbars und vollen Berghütten wird es diesen Sommer nicht geben können." Auch im Inland sind derzeit noch keine Urlaubsreisen möglich, die Hotels sind geschlossen.