Bundesministerin Christine Aschbacher, Bundesminister Rudolf Anschober und Bundesminister Heinz Faßmann informierten über den Corona-Familienhärtefonds und das Schulsozialpaket.
Gesundheits- und Sozialminister Anschober erklärte anfangs die aktuelle Corona-Lage in Österreich: Es sei gelungen, die exponentiell stark steigende Kurve von Anfang März massiv zu senken. Heute, am Gründonnerstag, gebe es aktuell 280 Neuerkrankungen und 738 Genesene.
Natürlich habe die Krise aber auch soziale Auswirkungen, sagte Anschober: "Unser Credo ist: Aus der Gesundheitsheitskrise von heute darf keine soziale Krise werden."
Um gegen die Kinderarmut anzugehen, habe die Regierung den Corona-Familien-Härteausgleich gestartet. Das heißt in Zahlen: 30 Millionen für Familien in schwierigen Situationen.
Familienministerin Christine Aschbacher sagte, als dreifache Mutter kenne sie selbst die Herausforderungen, die Familien in der Coronakrise zu leisten hätten. Aber jetzt brauche es auch besondere Hilfen für Familien in finanzieller Not. Neben dem Familienausgleichsfonds werde es daher jetzt den Corona-Familien-Härteausgleich geben.
Unterstützungbekommen Familien, wenn
- zumindest ein Elternteil aufgrund der Corona-Krise den Arbeitsplatz verloren hat,
- wenn zumindest ein Elternteil in Corona-Kurzarbeit ist oder
- wenn ein Elternteil selbstständig erwerbstätig ist und ein Anspruch aus dem Härtefallfonds besteht.
Auf den Einwand einer Journalistin, laut "Armutskonferenz" seien 30 Millionen zu wenig, erklärte Ministerin Aschbacher: Mit 15. April starte der Corona-Familien-Härteausgleichsfonds, eine finanzielle Erhöhung - je nach Bedarf - sei denkbar.
Regierung stellt 12.000 Endgeräte für Bundesschulen-Schüler bereit
Bundesminister Heinz Faßmann erläuterte im Anschluss, dass nicht alle Schüler über "Distance Learning" erreicht würden, was enorm problematisch sei. "Die Bildungsungleichheit verstärkt sich in dieser Phase eines nichtvorhandenen Unterrichts in der Schule", sagte er.
Die Anschaffung von rund 12.000 Notebooks und Tablets sei vorbereitet, führte Faßmann aus, und diese würden für einen begrenzten Zeitraum - bis zum Ende des Unterrichtsjahres - verliehen. Budgetmittel von 5,5 Millionen Euro würden dafür aufgewendet. Die PCs gehen an AHS und an die berufsbildenden mittleren und höheren Schulen (BMHS).
Der Minister bekräftigte zudem, dass es in diesem Schuljahr keine mehrtägigen Schulveranstaltungen mehr geben werde und der Bund die Stornokosten für bereits gebuchte Veranstaltungen übernehmen werde. Hierfür wurde ein eigener Fonds mit 13 Millionen Euro eingerichtet. Abgewickelt wird das über den Österreichischen Austauschdienst (ÖAD) nach Ostern. Faßmann ersuchte betroffene Eltern, Anträge nicht einzeln zu stellen, sondern gesammelt über die Schulen.