In Italien gibt es seit gestern Abend keinen Sprit. Für 48 Stunden. Auch an Autobahntankstellen wird es schwierig sein, zu tanken. Vom Streik betroffen sind auch Tankstellen mit Selbstbedienung. Da die Sprit-Betreiber zu grundlegenden Dienstleistern gehören, müssen auch während des Arbeitskampfes vereinzelte Zapfstellen in Betrieb bleiben – auf den Autobahnen 175 von insgesamt 477 Tankstellen.
Spekulationen als Grund?
Hintergrund des Konflikts ist das Vorgehen der Regierung von Giorgia Meloni gegen den Preisanstieg bei Treibstoff. Unter anderem wurde die Finanzpolizei beauftragt, Tankstellen wegen angeblicher Preisspekulationen zu kontrollieren. Auch werden die Betreiber verpflichtet, neben dem an den Tankstellen veröffentlichten Spritpreis auch den durchschnittlichen regionalen Literpreis zu veröffentlichen. Sollte dies unterlassen werden, drohen saftige Geldstrafen. Laut den Gewerkschaftsverbänden betrafen die „Kontrollmaßnahmen“ die Betreiber und nützen den Tankstellenkunden de facto nichts.
Der Protest bezieht sich auch auf öffentliche Aussagen der Regierung gegen den Berufsstand der Dienstleiter. Tatsächlich haben zu Jahresbeginn mehrere Politiker, allen voran Lega-Chef und Minister für Infrastruktur, Matteo Salvini, behauptet, der Sprit sei ob Spekulationen der Tankstellenbetreiber gestiegen. „Beschämende Verleumdungskampagne!“, poltert Piero Barra, Tankstellenbetreiber in Arona am Lago Maggiore. Bei ihm kostet ein Liter Superbenzin nun 1,9 Euro. Der landesweite Durchschnittspreis liegt bei Österreichs Nachbarn bei 1,845 Euro – der für Diesel bei 1,89 Euro.
10 Prozent Teuerung
Tatsache ist, dass der Sprit seit Jahresbeginn um durchschnittlich zehn Prozent teurer wurde. Grund dafür ist, dass das Kabinett von Giorgia Meloni einige – von der Vorgängerregierung Mario Draghis eingeführte – Tankrabatte abschaffte. Begründet wurde die Maßnahme mit einem breit angelegten Sparprogramm. Dies wird unter anderem auch mit dem Abbau der horrend hohen italienischen Staatsschulden erklärt.
Das politische Klima in Italien hat sich auch wegen des Spritpreises zugespitzt, die „Flitterwochen“ der Rechts-Regierung scheinen mittlerweile zu Ende. Selbst Partner Melonis, etwa die Partei Forza Italia, kritisieren ihre Maßnahmen. Erstmals sinkt die Zustimmung für die Regierung und für die 45-jährige Regierungschefin Giorgia Meloni. Sie ist laut Umfragen zwar weiterhin Numero uno. Doch verlor sie in der vergangenen Woche, als der Streik der Tankstellenbetreiber bestätigt wurde, erstmals an Zugkraft.
