Nach der Ausbreitung des mutierten Coronavirus in Tirol hat die deutsche Regierung das Bundesland als Mutationsgebiet eingestuft. Das teilte der Sprecher des deutschen Innenministeriums mehreren deutschen Medien am Donnerstagabend mit, wie die Nachrichtenagentur dpa berichtete. Nach Angaben der "Bild"-Zeitung haben Experten aus dem Innen-, Außen- und Gesundheitsministerium Grenzkontrollen und Einreiseverbote zu Tirol und Tschechien beschlossen. Sie sollen am Sonntag starten.
Tirol, aber auch Tschechien, werden als sogenannte Virusmutationsgebiete eingestuft. Innenminister Horst Seehofer habe entschieden, ab Sonntag neben den seit der Flüchtlingskrise bestehenden Binnengrenzkontrollen zu Österreich auch an den Grenzen zum Nachbarland Tschechien vorübergehende Grenzkontrollen einzuführen, hieß es in der der APA vorliegenden Mitteilung an Journalisten.
Die deutsche Regierung stimme sich derzeit mit allen beteiligten Partnern ab, "insbesondere zu etwaigen Ausnahmetatbeständen und wird hierüber zeitnah informieren", schreibt das Innenministerium weiter. Die Wiedereinführung von Binnengrenzkontrollen sei erforderlich, um den Viruseintrag nach Deutschland möglichst zu unterbinden.
Das Auswärtige Amt verwies auf APA-Anfrage nur auf die bekannten Kriterien zur Einstufung von Mutationsgebieten bzw. Hochrisikogebieten. Die Liste dieser Regionen wird wöchentlich aktualisiert und im Regelfall am Freitagvormittag veröffentlicht.
Forderungen erfüllt
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) forderte am Donnerstag als Erster, dass Tirol und Tschechien von der deutschen Regierung zu "Mutationsgebieten" erklärt werden. In diesem Falle würden Grenzkontrollen zu beiden Ländern eingerichtet, sagte Söder am Donnerstag in München. Einreisen dürfe dann nur, wer einen negativen Corona-Test vorlegen kann. Alle anderen würden zurückgewiesen.
Der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) bestätigte gegenüber der "Süddeutschen Zeitung", neue Einreisebeschränkungen und Grenzkontrollen vorzubereiten. "Der Freistaat Bayern und der Freistaat Sachsen haben heute die Bundesregierung gebeten, Tirol und grenznahe Gebiete Tschechiens als Virusmutationsgebiete einzustufen und stationäre Grenzkontrollen vorzunehmen", so Seehofer. "Wir werden das wohl so entscheiden", fügte er hinzu.
Seehofer verwies darauf, dass dies mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) abgestimmt sei. Die Kontrollen sollen dann wahrscheinlich ab Sonntag 00.00 Uhr gelten. Welche Ausnahmen es geben soll, ist noch nicht klar.
Kurz nach 18 Uhr stand es dann fest: Deutschland stuft Tirol als Mutationsgebiet ein.
Söder erklärte, er unterstütze das Vorgehen der österreichischen Bundesregierung gegenüber Tirol wegen der dort besonders zahlreich auftretenden Corona-Mutationen. Ob man in Tirol dies so ernst nehme, scheine ihm "nicht ganz erkennbar", fügte Söder hinzu. Bayern teile daher die Sorge über die Entwicklung in Tirol, sagte Söder und warnte: "Ein zweites Ischgl wollen wir nicht noch einmal erleben."
Bisher sind Großbritannien, Portugal, Irland, Brasilien und Südafrika in Deutschland als Mutationsgebiete eingestuft, weil in diesen Ländern mutierte Coronavirus-Varianten stark verbreitet sind. Am Nachmittag hatte sich ein Stab mit Vertretern verschiedener Ministerien in Berlin getroffen, um über die mögliche Einstufung weiterer Länder als Virusmutationsgebiete zu beraten.
Aus den bereits festgelegten Mutationsgebieten im Ausland dürfen derzeit fast nur noch Deutsche und Ausländer mit Wohnsitz in Deutschland einreisen. Außerdem gibt es Sonderregeln für medizinisches Personal, Transit-Passagiere und den Warenverkehr.