Die EU-Kommission will die Koordinierung von eventuellen Grenzkontrollen der EU-Mitgliedsstaaten zur Eindämmung des Coronavirus einleiten. Damit sollen unterschiedliche Maßnahmen in diesem Bereich vermieden werden, hieß es am Dienstag in Brüssel. Die EU-Behörde sei in Kontakt mit der kroatischen EU-Ratspräsidentschaft, um ein Treffen auf EU-Ebene zu organisieren.
Der Schengener Grenzkodex erlaubt den EU-Mitgliedsländern Grenzkontrollen aufgrund der öffentlichen Gesundheit und inneren Sicherheit. Aus Sicht der EU-Kommission sollten diese Maßnahmen nur auf Basis von wissenschaftlichen Empfehlungen und Risikobewertungen getroffen werden sowie der Situation angepasst sein.
Grenzkontrollen "nicht erforderlich"
Aus österreichischer Sicht sind Grenzkontrollen gegen die Ausbreitung des neuartigen Virus "derzeit nicht erforderlich", wie Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Montagabend in der ORF-Sendung "Zeit im Bild 2" sagte. In der Zwischenzeit wurden zwei erste Fälle in Österreich aus Tirol gemeldet. Am Sonntagabend hatte ein Corona-Verdachtsfall den Zugverkehr am Brenner für vier Stunden zum Stillstand gebracht.
In Italien wurde bisher EU-weit die höchste Zahl an Infektionen registriert. Seit Montag ist in den betroffenen italienischen Gebieten ein Team von Experten des Europäischen Zentrums für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten (ECDC) und der Weltgesundheitsorganisation WHO beschäftigt, die Lage zu überprüfen.
Am Dienstagnachmittag beraten Vertreter Italiens sowie der Gesundheitsministerien der angrenzenden Länder Österreich, Schweiz, Frankreich, Kroatien und Slowenien sowie Deutschland und die EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides in Rom. "Wir wollen als Nachbarländer prüfen, wie wir Italien helfen und eine weitere Ausbreitung verhindern können", sagte Anschober vor Beginn des Treffens.
EU verhängt Hausarrest
Die EU-Institutionen treffen unterdessen selbst Vorsorge, um die Verbreitung des Virus zu unterbinden. Mitarbeiter der EU-Kommission, die sich in der sogenannten Roten Zone aufgehalten haben, sind verpflichtet, bis auf weitere Anordnung zuhause zu bleiben. Zur Roten Zone gehören jene elf italienischen Städte, die die römischen Behörden festgelegt haben. Es handle sich daher um die Umsetzung der Maßnahmen Italiens, erklärte die Kommission.
Jene EU-Beamte, die innerhalb der vergangenen zwei Wochen in der Gelben Zone, als welche die Lombardei deklariert wurde, gewesen sind, müssen sich beim Gesundheitsdienst der Kommission melden und zwei Wochen bzw. bis auf weitere Anordnung zuhause bleiben und von dort aus arbeiten. Das Europaparlament verhängte "Hausarrest" für alle Mitarbeiter, die in eine der vier betroffenen italienischen Regionen - Lombardei, Venetien, Emilia Romagna und Piemont - besucht haben.