Ab 1. Jänner 2019 gibt es in Stuttgart Fahrverbote für Dieselautos der Euro-Abgasnorm 4 und schlechter. Das hat die grün-schwarze Regierung in Baden-Württemberg am Mittwoch beschlossen.

Ein Fahrverbot für jüngere Diesel der Euronorm 5 wollen die Koalitionspartner jedoch weiterhin vermeiden. Mögliche Verbote für solche Fahrzeuge sollen von der Wirkung eines Paketes zur Luftreinhaltung für die Landeshauptstadt abhängig gemacht werden, dessen Details noch bekannt gegeben werden.

Druck auf Kretschmann

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte im Februar dieses Jahres entschieden, dass Fahrverbote zur Luftreinhaltung grundsätzlich erlaubt sind. Seither stand die Regierung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) unter großem Druck, die Werte schädlicher Stickoxide in der Stadt zu senken. In Hamburg gibt es bereits ein auf zwei Streckenabschnitte begrenztes Diesel-Fahrverbot.